10.01.2019 08:05
Quelle: schweizerbauer.ch - sda/blu
Handel
EU will Agrargüter ausklammern
Die EU und die USA treten EU-Kommissarin Cecila Malmström zufolge bei den Handelsgesprächen auf der Stelle. Beide Seiten haben sich noch nicht geeinigt, welche Sektoren die Verhandlungen umfassen sollen, sagte Malmström am Mittwoch in Washington.

Die EU sei bereit, alle Arten von Industriegütern inklusive Autos in einen Pakt einzubeziehen. Agrarerzeugnisse sollten aber ausgeklammert werden.
Malmström war am Dienstag in die USA gereist, um die angespannten Handelsbeziehungen zu verbessern. Dort traf sie unter anderem den US-Beauftragten Robert Lighthizer.

Die EU-Handelskommissarin sagte, man gehe davon aus, dass die USA - wie abgesprochen - keine neuen Strafzölle gegen die EU verhängen würden, solange die Gespräche zwischen den beiden Seiten andauerten. «Wir nehmen an, dass die Amerikaner sich an die Vereinbarung halten.» An diesem Donnerstag will Malmström US-Finanzminister Steven Mnuchin treffen.

Mehr Soja importiert

Trump hatte den Handelskonflikt mit der EU vom Zaun gebrochen und unter anderem mit Sonderzöllen auf Autoimporte gedroht. Im Juli hatten sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Washington im Prinzip darauf geeinigt, den Konflikt beilegen zu wollen. Eine konkrete Vereinbarung dazu gibt es aber weiterhin nicht. Juncker hatte dabei auch in Aussicht gestellt, dass die EU mehr Sojabohnen aus den USA importieren würde. Malmström verwies darauf, dass diese Einfuhren um 122 Prozent gestiegen seien: «Ich denke, dass sie in Zukunft noch zunehmen werden.»

Gemäss der «Frankfurter Allgemeine» wollen Trump und sein Handelsbeauftragter Lighthizer über landwirtschaftliche Produkte reden. Das wäre nicht nur für Trumps Wähler, sondern auch für den amerikanischen Kongress entscheidend. Für die EU ist aber klar, dass Agrargüter ausgeklammert werden. Insbesondere Frankreich wird sich gemäss der Zeitung mit Händen und Füssen dagegen wehren, Agrarprodukte in die Verhandlungen einzubeziehen.

Gespräche mit USA und Japan


Am Mittwoch standen für die EU-Kommissarin Verhandlungen mit Vertretern der USA und Japans in Washington an. Dabei sollte es nach ihren Worten um Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) etwa zu Subventionen oder erzwungenen Technologietransfer gehen. 

Es gehe dabei nicht darum, eine «Koalition gegen China» zu bilden. «Wir sind besorgt über viele der chinesischen Praktiken, weil es dafür keine echten Regeln in der WTO gibt, und da wollen wir Abhilfe schaffen», sagte Malmström.

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