31.08.2018 11:27
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
EU
EU will Zeitumstellung abschaffen
Viele Europäer kennen es nicht anders: Am letzten Sonntag im März wird die Uhr eine Stunde vorgestellt, am letzten Oktober-Sonntag eine Stunde zurück. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker will das ändern und die Zeitumstellung abschaffen. Ein Argument: «Die Menschen wollen das.»

Juncker kündigte am Freitag an, einen entsprechenden Gesetzesvorschlag vorlegen zu wollen. Bestenfalls könnte die Zeitumstellung schon 2020 Geschichte sein: das Ende einer europäischen Institution, die für viele Menschen gottgegeben erschien.

84 Prozent für Abschaffung

Junckers Vorstoss kommt nicht von ungefähr. Mit seinem Vorschlag trägt der Kommissionschef dem Willen vieler Bürger Rechnung. Mitte August war eine Online-Umfrage ausgelaufen, bei der sich vorläufigen und am Freitag veröffentlichten Zahlen zufolge 84 Prozent der Teilnehmer für die Abschaffung der Zeitumstellung aussprachen. Die meisten sind für eine dauerhafte Sommerzeit.

Insgesamt gingen 4,6 Millionen Antworten bei der EU-Kommission ein - ein Rekord, aber immer noch weniger als 1 Prozent der EU-Bürger. «Die Menschen wollen das, wir machen das», sagte Juncker am Freitag im ZDF. Es ergebe keinen Sinn, die Menschen nach ihrer Meinung zu fragen, und diese dann zu ignorieren. Juncker gab sich ziemlich sicher: «Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen.»

EU-Parlament zufrieden

Die Kommission hatte bislang stets betont, das Votum der Online-Umfrage sei weder bindend noch repräsentativ. Zudem kann die Behörde dem EU-Parlament und den EU-Staaten nur vorschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen, diese müssen dann noch zustimmen. Anschliessend könnte jedes Land für sich entscheiden, ob es dauerhaft die Sommer- oder Winterzeit einführen will.

Aus dem EU-Parlament kommt bereits lautstarke Unterstützung für den Juncker-Vorstoss - und die Reaktion auf den vermeintlichen Willen der Bürger: «Ich bin begeistert. Die EU-Kommission reagiert auf das eindeutige Votum der Online-Befragung», sagte Zeitumstellungsgegner Peter Liese von der CDU. Und Grünen-Politiker Martin Häusling konstatierte: «Die Uhrumstellung hat keine Vorteile gebracht, sie ist einfach nur lästig. Jeder, der Tiere oder Kinder hat, weiss, wie viel Ärger die zweimalige Zeitverschiebung mit sich bringt.»

Vor allem Deutsche stimmten ab

Dabei war die Umfrage bei genauerem Hinsehen gar nicht so europäisch - sondern eher deutsch. Von den 4,6 Millionen Teilnehmern kommen gut drei Millionen aus Deutschland, das entspricht einem Bevölkerungsanteil von 3,79 Prozent.

Von ihnen stimmten - wie im EU-Schnitt - 84 Prozent für die Abschaffung der Zeitumstellung. In Österreich (2,94 Prozent) und Luxemburg (1,78) war die Beteiligung ebenfalls besonders hoch. Kaum jemand hat hingegen in Italien und Rumänien (jeweils 0,04) oder in Grossbritannien (0,02) abgestimmt.

Zeitplan unklar

Wann genau die EU-Kommission den Gesetzesvorschlag vorlegen wird, wollte sie am Freitag noch nicht sagen. Die zuständige EU-Kommissarin Violeta Bulc sagte jedoch: Wenn EU-Parlament und EU-Staaten dem Vorschlag zustimmten, könnte die Entscheidung schon im kommenden Jahr fallen - und die Zeitumstellung 2020 oder 2021 passé sein.

Unter den EU-Staaten ist die Stimmung allerdings nicht ganz so eindeutig wie im EU-Parlament. Die EU-Kommission habe die 28 zuständigen Ministerien um ihre Meinung gebeten, sagte Bulc. Sieben hätten sich für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Alle anderen hätten noch nicht geantwortet oder um mehr Zeit gebeten. Bulc betonte mit Blick auf die Umfrage jedoch: «Alle Politiker haben eine sehr klare Botschaft erhalten.»

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