Montag, 10. Mai 2021
07.10.2014 08:36
Frankreich

F: Agrarbudget vor Kürzung

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Von: AgE

Frankreichs Agrarminister Stéphane Le Foll muss sich beim Etat seines Hauses für 2015 wie erwartet auf Kürzungen einstellen. Gemäss einem am vergangenen Mittwoch vorgelegten Haushaltsentwurf beläuft sich das Budget des Agrarressorts im kommenden Jahr auf 4,7 Mrd. Euro (5,7 Mrd. Fr.). Das wären 4,1 % weniger als im laufenden Jahr.

Allerdings fallen die Streichungen im Landwirtschaftsetat nicht so hoch aus, wie es sich zunächst angedeutet hatte. Le Foll sprach bei der Präsentation der Zahlen von einem „zielgerichteten und verantwortungsvollen“ Budget, das sich auf einer Linie mit den Zusagen der Regierung befinde. An den „grossen Prioritäten“, also dem landwirtschaftlichen Bildungswesen, der Forschung und der sanitären Kontrolle sowie der Niederlassung von Junglandwirten, dem Ausgleich für benachteiligte Gebiete und der Modernisierung der Betriebe solle festgehalten werden.

Mehr für Fachschule, weniger für Agrarressort

Umweltministerin Ségolène Royal sollen im kommenden Jahr insgesamt 6,65 Mrd. Euro (8,04 Mrd. Fr.) zur Verfügung stehen. Das wären 410 Mio. Euro weniger. Im Agrarbereich soll 2015 gemäss Budgetentwurf der Etat für das landwirtschaftliche Fachschulwesen um 2,8 % steigen. Allein im Bereich Bildung und Forschung sollen insgesamt 60 Planstellen vorgesehen, um das nationale Kontrollsystem zu
verstärken. Kompensiert werden soll dies mit der Streichung von 225 Stellen im Agrarressort und 227 Stellen bei Dienstleistern wie der Agrarbehörde FranceAgriMer.

Für die französische Niederlassungspolitik sind zusätzlich 100 Mio. Euro vorgesehen, die allerdings im Wesentlichen aus EU-Mitteln finanziert werden, ebenso wie die Niederlassungsbeihilfe für Junglandwirte (DJA), die ergänzend zu den Direktzahlungen gewährt wird.

Fokus auf Mutterkuhprämie

Wie aus dem aktuellen Etatentwurf weiter hervorgeht, sollen 2015 die Hilfen der Regierung zur Modernisierung der Betriebe von aktuell 30 Mio. Euro auf 56 Mio. Euro (67,7 Mio. Fr.) klettern. Die Finanzierung erfolgt über den nationalen Haushalt, die EU und die Regionen. Ergänzend dazu ist ein 40 Mio. Euro starkes Programm der Agrarbehörde FranceAgriMer geplant, das für Zukunftsinvestitionen genutzt werden kann. Die Entschädigung für benachteiligte Gebiete (ICHN), die ebenfalls aus europäischen und aus nationalen Mitteln finanziert wird, soll auf mehr als 1 Mrd. Euro aufgestockt werden.

Die Hilfen für die Tierhalter will Le Foll insbesondere auf die Mutterkuhprämie fokussieren, die 2015 dank der EU-Gelder 642 Mio. Euro (777 Mio. Fr.) erreicht. Der Beitrag aus nationalen Mitteln für diesen Bereich soll aber um 165 Mio Euro gekürzt werden. Die Ausstattung des Fonds „Zukunft Bio“ soll stabil bleiben. Zugleich sollen die Gelder für die l’Agence bio um 17 % erhöht werden. Ausserdem will das Pariser Agrarressort die Unterstützung für das nationale Forstwirtschaftsamt (ONF) um 20 Mio. Euro (24,2 Mio. Fr.) herunterfahren. In den Vorjahren hatte die Regierung diese Hilfen mit der schlechten Lage am Holzmarkt begründet. Nun rechnet sie wieder mit höheren Holzpreisen.

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