26.07.2014 18:24
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
EU
Gegenwind für Agrarkommissar Ciolos
Im Europaparlament regt sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Dr. Dacian Ciolos als Agrarkommissar. Der agrarpolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Gruppe, Albert Deß, bekräftigte seinen Unmut über die Arbeit des Rumänen.

 „Ein Wechsel sollte sein“, erklärte Deß am vergangenen Donnerstag gegenüber dem Presse- und Informationsdienst AGRA-EUROPE. Er warf Ciolos vor, während der Agrarreform nicht gut mit dem Parlament zusammengearbeitet zu haben, und erinnerte an den Streit im April um die Detailvorschriften zum Greening. Damals drohte das Hohe Haus mit einer Ablehnung der sogenannten delegierten Rechtsakte.

Bereits Mitte Juli erhielt der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Schreiben von Deß und den beiden Agrarsprechern der Sozialdemokraten und der Konservativen, Paolo De Castro und James Nicholson . Darin wird Juncker aufgefordert, einen „neuen Input“ und einen Wandel der künftigen Agrarpolitik zu unterstützen. Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Czeslaw Adam Siekierski, betonte am Mittwoch, der Brief drücke lediglich die Meinung dreier einzelner Abgeordneter aus.

Deß räumte auf der Ausschusssitzung ein, der Vorstoß sei nicht mit den Fraktionen abgestimmt gewesen. Er habe in dem Brief seine persönliche Meinung dargelegt, nicht die der EVP. Nicholson betonte, er stehe zu seinem Wort. Kritik an dem Vorstoß kam von französischen Abgeordneten - sowohl seitens der Sozialisten als auch der Christdemokraten.

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