24.10.2013 10:34
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Rumänien
Höhere Steuern - Fleisch verschwindet
In Rumänien hat sich die kräftige Anhebung der Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel aus Sicht des Fiskus offensichtlich in vielen Segmenten als Flop erwiesen. Im Ergebnis hat der Umfang der Schwarzmärkte und der Steuerhinterziehung deutlich zugenommen.

Selbst Landwirtschaftsminister Daniel Constantin sprach jüngst von einem „alarmierenden Ausmass“, das die Steuerhinterziehung im Bereich der Lebensmitteleinkäufe erreicht habe. Laut Angaben von Agrar-Staatssekretär Achim Irimescu hat der Fiskus allein bei Rindfleisch seit der Mitte 2010 erfolgten Anhebung der Mehrwertsteuer auf 24 Prozent insgesamt rund 230 Mio. Euro (rund 280 Mio. Fr.) an Einnahmen eingebüsst.

71'000 Tonnen Schweinefleisch "untergetaucht"


Das Landwirtschaftsministerium habe feststellen müssen, dass mit der Anhebung der Verbrauchssteuer „plötzlich Zehntausende Tonnen von Fleisch und Fleischerzeugnissen vom Markt verschwunden“ und auf dem Schwarzmarkt wieder aufgetaucht seien, so Irimescu. Das Agrarressort schätze, dass 2011 und 2012 rund 71'000 t Schweinefleisch „untergetaucht“ und dem Staatshaushalt dadurch etwa 30 Mio. Euro an Steuern entgangen seien.

Vor diesem Hintergrund und nach der erfolgten Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Brot und Backwaren auf 9 Prozent hat der Druck auf die rumänische Regierung weiter zugenommen, auch für andere Lebensmittel die Mehrwertsteuer zu senken. Gefordert wird dies insbesondere für Fleisch, Milch, Gemüse und Obst.

Steuersenkungen erst im Herbst 2014 möglich

Agrarminister Constantin zufolge ist aber mit einer kurzfristigen Entscheidung nicht zu rechnen. Erst müssten gesicherte statistische Informationen über die steuerpolitischen Folgen der Steuersenkung für Brot vorliegen, bevor die Regierung entscheiden könne, ob auch
für Fleisch und andere Lebensmittel die Mehrwertsteuer zu senken sei, erklärte der Minister. Dies könne August beziehungsweise September 2014 der Fall sein.

Die bisherigen Prüfungen durch die Finanzpolizei haben allerdings ergeben, dass sich die Steuerehrlichkeit bei den Produzenten und Konsumenten von Brot und Backwaren noch nicht wesentlich verbessert hat.

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