10.08.2014 07:33
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
EU
Ire Phil Hogan bedrängt EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos
Dr. Dacian Ciolos ist jetzt auch offiziell Rumäniens Kandidat für ein Amt in der nächsten Europäischen Kommission. Ministerpräsident Victor Ponta schlug den aktuellen EU-Agrarkommissar persönlich für eine zweite Amtszeit vor, mit seinem jetzigen Portfolio „als erster Option“.

 Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker habe diesen Wunsch zur Kenntnis genommen, ließ Ponta Anfang August verlauten. Das Vorgehen des Ministerpräsidenten löste Unmut im rumänischen Parlament aus. Medienberichten zufolge beklagten sich Abgeordnete, das Hohe Haus sei nicht ordnungsgemäß zu der Personalie befragt worden.

Wie von Seiten der Europäischen Kommission bestätigt wurde, hatten bis Ende vergangener Woche mit einer Ausnahme alle EU-Staaten formelle Vorschläge für Kommissarskandidaten gemacht. Die Nominierung Belgiens verzögerte sich wegen der dortigen Regierungsbildung. Mit De Castro hätte Italien voraussichtlich das Amt des Agrarkommissars angestrebt. Als Konkurrenz für Ciolos im Postengerangel gilt Brüsseler Beobachtern deshalb jetzt vor allem der irische Umweltminister Phil Hogan. Die Verteilung der Aufgabenbereiche hängt zunächst einmal davon ab, welcher Politiker EU-Außenbeauftragter wird und wer die Nachfolge von Herman Van Rompuy als ständiger EU-Ratspräsident antritt. Auf diese Schlüsselpersonalien wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am 30. August einigen. Erst danach kann Juncker eine vorläufige Liste seiner Kandidaten präsentieren - voraussichtlich in der ersten Septemberhälfte.

Von Seiten der Mitgliedstaaten wurden bereits im Vorfeld einige Namen bestätigt, darunter Günther Oettinger für Deutschland, Cecilia Malmström für Schweden oder Pierre Moscovici für Frankreich. Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi hält an Federica Mogherini als Kandidatin für den Posten der EU-Außenbeauftragten fest. Damit scheint der Europaabgeordnete Paolo De Castro als möglicher italienischer Kandidat aus dem Rennen. Sein Name war in italienischen Medien bislang neben dem ehemaligen Ministerpräsidenten Massimo d‘Alema als Alternative zu Mogherini genannt worden.

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