18.11.2014 16:13
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Littering
Littering: EU will gegen Wegwerf-Plastiksäcke vorgehen
Wegwerf-Plastiksäcke sind praktisch, aber machen auch viel Müll. Deshalb will die EU ihren Verbrauch senken. Ein Beschluss ist in Reichweite - doch am Dienstag meldete die EU-Kommission in Brüssel Zweifel an den Plänen an.

Zum Schutz der Umwelt sollen Konsumenten in Zukunft deutlich weniger Plastiktüten benutzen. Darauf verständigten sich Unterhändler von EU-Staaten und EU-Parlament am späten Montagabend im Grundsatz.

Zwei Varianten zur Senkung des Verbrauchs

Als sicher gilt die Einigung aber erst, wenn die Botschafter der EU-Länder sie offiziell bestätigt haben. Dies ist für kommenden Freitag vorgesehen.
Mit den neuen Regeln will die EU vor allem die Nutzung von Wegwerf-Plastiksäcken eindämmen. Allerdings könnten die Pläne noch an den Bedenken der EU-Kommission scheitern.

Dem Entwurf zufolge hätten die Staaten die Wahl zwischen zwei Methoden. Entweder beschliessen sie Ziele zur Minderung des Verbrauchs auf bis zu 40 Plastiksäcke pro Person bis Ende 2025. Oder sie schreiben vor, dass die Säcke von 2017 an nicht mehr kostenlos sein dürfen - dies könnte zum Beispiel durch eine Abgabegebühr oder durch Steuern für den Einzelhandel erreicht werden, hiess es aus dem EU-Parlament. Auch andere Massnahmen mit gleicher Wirkung wären möglich.

Ganz dünne Beutel - wie sie etwa für Obst und Gemüse verwendet werden - könnten die Regierungen von den Auflagen ausnehmen. Nach früheren Angaben der EU-Kommission benutzt jeder und jede in der EU pro Jahr knapp 200 Plastiksäcke, davon 176 Wegwerf-Säcke.

Hürde höher bei Nein der Kommission

Die EU-Kommission reagierte jedoch skeptisch auf den Kompromiss. Eine Sprecherin erklärte, die Behörde unterstütze zwar das Ziel einer Minderung. Sie habe aber «Zweifel, was die Mittel angeht».

So habe sie in ihrem Vorschlag auf ein verpflichtendes Minderungsziel verzichtet. «Für acht Mitgliedsstaaten gibt es zur Zeit keine Daten, die es uns erlauben würden festzustellen, was das richtige Niveau für jedes nationale Ziel wäre.»

CH: Gratisabgabe an Kasse verboten

Stimmt die EU-Kommission dem ausgehandelten Kompromiss nicht zu, braucht es neben der Zustimmung des EU-Parlaments ein einstimmiges Votum der 28 EU-Staaten - ansonsten würde ein qualifiziertes Mehr bei den EU-Staaten reichen. Damit würde die Hürde für einen Beschluss höher.

In der Schweiz ist laut Bundesamt für Umwelt (BAFU) geplant, ab Januar 2016 die Gratisabgabe von Wegwerf-Plastiksäcken an den Kassen der Detailhändler zu verbieten - ab dann sollen Plastiksäcke kostenpflichtig sein. Plastiksäcke für Früchte und Gemüse sollen von diesem Verbot jedoch nicht betroffen sein.

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