3.08.2015 06:12
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Freihandel
Pazifik-Freihandel: Differenzen bei Agrarprodukten zu gross
Die USA und elf weitere an den Pazifik grenzende Staaten haben in den Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen (TPP) keinen Durchbruch erreicht. Die Handelsminister der beteiligten Länder schafften es bei den Gesprächen auf Hawaii nicht, Differenzen in den Bereichen Autohandel, Milchprodukte und Medikamente auszuräumen.

Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Freihandelsabkommen TPP haben einen Rückschlag erlitten. Nach vier Tagen gingen die Verhandlungspartner am Freitag ohne Ergebnis in Hawaii auseinander.

Sie nannten auch kein Datum für eine weitere Gesprächsrunde. Neben den USA verhandeln unter anderem Australien, Japan, Singapur - aber nicht China. Peking strebt ein ähnliches Freihandelsabkommen an, dem die USA nicht angehören.

Verhandlungen auch mit der EU

Parallel verhandeln die USA mit der EU über ein Handels- und Investitionsschutzabkommen (TTIP). Auch diese Verhandlungen stossen auf politischen Widerstand und laufen deutlich schleppender als erwartet. Mit den Abkommen sollen über ein Einigung auf Qualitäts- und Industriestandards auch Normen mit weltweiter Wirkungskraft gesetzt werden.

Es gebe noch eine «begrenzte Anzahl Probleme», die gelöst werden müssten, teilten der amerikanische TTP-Chefunterhändler Michael Froman und dessen Amtskollegen in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Damit bleibt der Ausgang der kniffligen Gespräche um das bisher grösste regionale Handelsabkommen offen. Es soll Zölle reduzieren sowie den Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums stärken. Auch der Informationsfluss im Internet soll reguliert werden.

Widerstand aus dem Gewerkschaftslager

US-Präsident Barack Obama muss nun weiter um den Erfolg eines seiner wichtigsten wirtschaftspolitischen Vorhaben bangen. Monatelang hatte seine Regierung für weitreichende Befugnisse für das Aushandeln von Handelsabkommen gekämpft. Ende Juni erliess der Kongress schliesslich ein Beschleunigungsgesetz, das die Arbeit der Regierung an Freihandelsabkommen sehr vereinfachen dürfte.

Abschliessend abstimmen müsste der Kongress einem Abkommen aber dennoch, was zu erneutem Widerstand aus dem Gewerkschaftslager führen und auch Konflikte in Obamas demokratischer Partei auslösen könnte.

Nach Schätzungen des Brookings-Instituts würde TPP der US-Wirtschaft ein jährliches Plus von 77 Milliarden Dollar und der japanischen Wirtschaft ein Plus von 105 Milliarden bescheren. Auch Vietnam und Malaysia würden mit einem zusätzlichen Wachstum von zehn beziehungsweise sechs Prozent deutlich profitieren. Die zwölf TPP-Länder machen rund 40 Prozent der Weltwirtschaft aus.

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