Montag, 23. November 2020
10.10.2016 07:36
Russland

Rus: Agrarminister vor Entlassung

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Von: AgE

In Russland ist der Stuhl von Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschow offenbar am Wackeln. Dortigen Medienberichten zufolge wird er seinen Ministerposten möglicherweise verlieren und stattdessen zum Berater des Präsidenten für Agrarangelegenheiten berufen.

Der Grund dafür sei seine „Unfähigkeit“, den Traktormarsch-Konflikt zu lösen, weshalb die Popularität der Partei „Einheitliches Russland“ in der Region Krasnodar erheblich gesunken sei, heisst es.

Nach dem Traktor-Marsch der Landwirte in der zweiten Augusthälfte
war bei Staatspräsident Wladimir Putin auf dessen Nachfrage eine offizielle schriftliche Beschwerde der Bauerngruppe eingegangen, in der Verletzungen der Bürgerrechte auf Grund und Boden beklagt werden. Die Klagen richten sich auch gegen den Agrarminister. Laut Medienberichten hat sich das Agrarimperiumvon Tkatschow in der betroffenen Region seit 2009 vervierfacht.D ie Familie soll mittlerweile über 450’000 ha Agrarland verfügen.

Die Kleinbauern werfen dem Minister vor, Komplize bei der illegalen Aneignung von Grund und Boden zu sein. Am 23. September fand im Auftrag Putins ein Treffen der stellvertretenden Landwirtschaftsministerin Victoria Abramtschenko mit den protestierenden Landwirten aus der Region Krasnodar in Moskau statt. Neben Verstössen gegen das Bodenrecht beklagten die Bauern auch eine ungenügende Bereitstellung staatlicher Mittel für die kleinen Unternehmen und eine nicht nachhaltige Entwicklung der ländlichen Gebiete.

Am vorletzten Sonntag erläuterte der Landwirtschaftsminister gegenüber Duma-Abgeordneten der Partei „Einheitliches Russland“ in Anosino seine Sicht der Dinge. Er teilte mit, dass er selbst die Unterlagen zu den angeblichen Fällen von Landenteignungen in der Region Krasnodar überprüft und dabei festgestellt habe, dass alle Beschwerden der protestierenden Landwirte unbegründet seien. Alle Transfers von landwirtschaftlichen Grundstücken von Bauern an die Agroholdings seien im Einklang mit der Gesetzgebung durchgeführt worden.

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