26.09.2015 11:42
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Organisationen
20 Jahre WTO: Erfolg als Stolperstein
Vor 20 Jahren nahm die Welthandelsorganisation WTO in Genf ihre Arbeit auf. Unterdessen ist sie zu einer fast universellen Organisation angewachsen. Das ist ein Erfolg, bringt aber auch Probleme: Die Grösse und die Unterschiede zwischen den Mitgliedern erschweren es, Einigungen zu finden.

Die WTO sei ein Opfer ihres eigenen Erfolges geworden. So lautete das Fazit der Experten am Freitag am World Trade Forum in Bern. 162 Mitgliedsländer zählt die Organisation unterdessen. Erst im Juli wurde Kasachstan als jüngstes Mitglied aufgenommen. Liberia wird noch in diesem Jahr dazukommen.

Kein «rich man's club»

Zudem sei die Organisation kein «rich man's club», sagte Michael Hahn, Professor am World Trade Institute an der Universität Bern. Sie vereine Entwicklungsländer und reiche Nationen unter einem Dach. Auch dies macht Verhandlungen komplizierter. Sinnbild für die Herausforderungen ist die Doha-Runde. 2001 war sie lanciert worden. Danach scheiterten die Verhandlungen immer wieder. In diesem Jahr könnte die Runde nun endlich abgeschlossen werden.

Im klassischen Verhandlungsbereich habe die WTO Schwierigkeiten, eine grosse Verhandlungsrunde zu beenden, teilte Remigi Winzap der sda mit. Er ist Leiter der ständigen Mission der Schweiz bei der WTO. Hier sieht er denn auch Reformbedarf: Umfassende Handelsrunden seien nicht zielführend. «Wir sollten in der WTO andere Ansätze prüfen», schreibt er.

Was bedeutet TTIP für WTO

Doch während die WTO erst noch herausfinden muss, wie sie effizienter Beschlüsse fassen kann, wählen einzelne Mitglieder den einfacheren Weg und handelt untereinander Abkommen aus: So verhandeln die EU und die USA seit einiger Zeit über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP.

Was bedeutet das für die WTO? Joseph Francois, Professor am World Trade Institute, wiegelt ab: TTIP sei für die WTO nur dann ein Problem, wenn das Abkommen andere Länder ausschliessen würde. Wenn hingegen weitere Länder dem Abkommen beitreten könnten, dann wäre das transatlantische Freihandelsabkommen ein Gewinn für die WTO, sagte er. Viele multilaterale Abkommen seien so zustande gekommen, dass wenige
Länder sie ausgehandelt hätten und später weitere dazugekommen seien.

Weg zurück

Auch für die Schweiz ist die Frage, ob sie dem Freihandelsabkommen allenfalls beitreten könnte oder nicht, essentiell. Die EU und die USA sind die beiden grössten Handelspartner der Schweiz. «Die Schweiz verfolgt die Entwicklungen beim TTIP genau und bereitet sich vor, bei Bedarf rasch handeln zu können», teilte Winzap mit. Nach Abschluss der Verhandlungen würden die Texte analysiert und die Handlungsoptionen für die Schweiz geprüft.

Selbst wenn die WTO mit der Dynamik bilateraler Verhandlungen naturgemäss nicht mithalten kann, werde man irgendwann zum multilateralen System zurückkehren, glauben die Experten. Die reichen und die armen Länder hätten langfristig einen Anreiz, gemeinsame Regeln zu finden, sagte Richard Cunningham, Partner bei der internationalen Anwaltskanzlei Steptoe & Johnson.

Multilaterales System als Ziel

Denn zwar würde das TTIP-Abkommen mit den USA und der EU heute einen grossen Teil der Wirtschaftsleistung abdecken, aber nur einen kleinen Teil der Bevölkerung. Bis 2050 werde ein wesentlicher Anteil des Konsums durch diese Menschen in den Entwicklungsländern erfolgen. Die Unternehmen in den reichen Ländern hätten daher ein Interesse am Marktzugang.

Umgekehrt hätten die armen Länder ein Interesse an Investitionen durch ausländische Firmen. Und die Handelsabkommen würden letztlich entscheiden, in welchen Ländern die Unternehmen investieren. «Langfristig müssen wir daher zu einem multilateralen System zurückkehren», sagte Cunningham. Aber der Weg dorthin, den sehe er noch nicht wirklich.

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