28.01.2013 08:03
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
WTO
WEF: Schneider-Ammann sucht Zwischenergebnis in blockiertem Freihandel
In der festgefahrenen Liberalisierung des Freihandels werden nach langem Stillstand die Ziele nun tiefer gesteckt. Bis zum Treffen der Handelsminister im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO im Dezember in Bali sollen Zwischenergebnisse erreicht werden.

Diese beträfen drei Themen, sagte Bundesrat Johann Schneider-Ammann, der am Samstag im Rahmen des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos eine informelles Mini-WTO-Treffen mit rund zwei Dutzend Ministern aus anderen Ländern durchführte: Es gehe darum, Resultate bei den Handelserleichterungen, im Landwirtschaftsbereich und bei spezifischen Themen zu erzielen.

Die Minister seien übereingekommen gekommen, dass die Verhandlungen Schritt für Schritt vorangetrieben werden sollten, sagte der Schweizer Wirtschaftsminister am Samstag nach dem Treffen vor den Medien. Bis zum Sommer sollte sich zeigen, ob in Bali Ergebnisse erreicht werden könnten, sagte WTO-Generaldirektor Pascal  Lamy.

Erste Bilanz an Ostern

Eine erste Bilanz solle um Ostern gezogen werden, erklärte Schneider-Ammann. Er sei optimistisch, dass dieses Mal ein Erfolg machbar sei. Aber dafür seien Realismus und Pragmatismus nötig. Die Verhandlungspartner müssten sich auf das Machbare konzentrieren. «Der Zeitplan ist realistisch, wenn wir das Boot nicht überladen», sagte Schneider-Ammann.

Der indonesische Handelsminister Gita Wirjawan, der Gastgeber in Bali ist, sagte, er glaube nicht, dass die vielen Handelsminister nur nach Bali kämen, um an den Strand zu gehen. Ein ein Scheitern der 9. WTO-Ministerkonferenz sei keine Option.

Wo sich die Schweiz bewege, wisse man noch nicht, sagte Schneider-Ammann am Rande der Medienkonferenz. Eine Knacknuss könnten die Exportsubventionen werden. Dass Landwirtschaftsfragen sensible Themen seien, sei klar. «Aber das tragen wir nicht öffentlich aus.»

Bali nur Etappe

Selbst bei einem Erfolg werde Bali aber nur ein Zwischenergebnis liefern, sagte der Schweizer Wirtschaftsminister gegenüber Schweizer Radio SRF: «Da können nicht alle Ziele erreicht werden.» Deshalb müsse die Doha-Runde weitergehen. Lamy sagte, die WTO selber sei nicht in Gefahr.

Welchen Nachfolger für den Ende August zurücktretenden Lamy sich die Schweiz an der Spitze der WTO wünscht, wollte Schneider-Ammann im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda nicht enthüllen: Er habe am WEF fünf der neun Kandidaten getroffen. Der Vorstellungsprozess beginne nächstens, ein Wahltermin sei noch nicht festgelegt, dürfte aber im frühen Sommer stattfinden.

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