27.11.2015 06:40
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
WTO
WTO rechnet mit «schwierigem Kampf»
Vor der WTO-Ministerkonferenz vom Dezember gibt es kaum Anzeichen für Fortschritte bei den Verhandlungen. «Wir werden ernsthaft kämpfen müssen» um ein Resultat zu erreichen, sagte Generaldirektor Roberto Azevedo am Donnerstag.

Das Ministertreffen, das vom 15. bis am 18. Dezember in Nairobi stattfindet, ist das erste, das in Afrika durchgeführt wird. Das sei ein starkes Symbol, sagte der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO). «Wir wollen Erfolge für Afrika und die Entwicklungsländer erzielen», sagte er vor den Medien.

Er hofft insbesondere auf Fortschritte beim Paket für die am wenigsten entwickelten Länder. Insgesamt haben bereits 46 Länder, darunter die Schweiz, einer bevorzugten Behandlung dieser Länder zugestimmt.

Grosse Differenzen bei Landwirtschaft

Eine Garantie für ein Vorankommen gibt es aber nicht. Namentlich nicht bei der Wettbewerbspolitik für die Landwirtschaft und bei der Lebensmittelsicherheit. Hier gibt es gewichtige Differenzen, die überbrückt werden müssen. Gut informierten Quellen zufolge lehnen Indien und Südafrika die Vorschläge zum Dienstleistungsverkehr kategorisch ab.

Die Verhandlung seien jedoch nicht blockiert, sagte der Brasilianer Azevedo. Am Freitag soll ein gemeinsamer Text präsentiert werden, der auf den verschiedenen Vorschlägen der Länder basiert.

Bali-Abkommen

Eine weitere Aufgabe ist die Umsetzung des Handelserleichterungsabkommens, auf das man sich in Bali geeinigt hatte. Erst 52 Staaten haben das Abkommen bisher ratifiziert. Damit es in Kraft treten kann, braucht es zwei Drittel der 161 Mitgliedsländer.

Daneben muss die Frage nach der Weiterverfolgung der Doha-Verhandlungen gelöst werden. Es gebe einen Konsens, dass das in Doha Ausgehandelt nicht wieder infrage gestellt werde, sagte Azevedo. Er wünscht sich, dass «die Kapazität der WTO zu verhandeln und ihr Beitrag zum Welthandel» erhalten bleiben. Entscheiden würden aber die Länder.

Immer mehr Freihandelsabkommen werden zwischen zwei oder mehreren Ländern abgeschlossen, wie kürzlich die Transpazifische Partnerschaft (TPP) zwischen den USA und elf weiteren Ländern. Dies ist nicht unbedenklich. So würden mit solchen Abkommen Standards eingeführt, die nicht immer untereinander kompatibel seien, sagte Azevedo.

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