Sonntag, 4. Dezember 2022
17.03.2022 07:02
Parlament

5G-Ausbau: Moratorium vom Tisch

Share on print
Share on email
Share on facebook
Share on twitter
Von: sda

Das Bundesparlament ist gegen ein Moratorium hinsichtlich der 5G-Technologie in der Schweiz. Nach dem Ständerat hat am Mittwoch auch der Nationalrat drei entsprechende Standesinitiativen der Kantone Genf, Neuenburg und Jura abgelehnt.

Oppositionslos folgte die grosse Kammer dem Antrag ihrer Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF-N). Der Ständerat hatte die Standesinitiativen schon in der Wintersession verworfen, sie sind damit vom Tisch.

Funkwellen-Kataster verlangt

Genf, Neuenburg und der Jura forderten ein schweizweites Moratorium für den Einsatz von 5G-Millimeterwellen, bis eine schweizweite Übersicht über die Belastung der Bevölkerung vorliege. Dabei geht es um einen möglichen weiteren Ausbauschritt, der über die reine Errichtung von 5G-Antennen hinausgeht.

Zudem verlangten die drei Standesinitiativen die Einführung eines nationalen Funkwellen-Katasters und den Einbezug der Kantone bei der Planung der Funkabdeckung sowie bei der Durchführung einer Präventionskampagne zur Mobilfunkstrahlung.

Bund muss Bericht erstellen

Die vorberatende Kommission war der Ansicht, dass die vom Bundesrat getroffenen Begleitmassnahmen in Bezug auf den weiteren Ausbau des Mobilfunks ausreichen. Zudem werde mit einem vom Ständerat angenommenen Postulat auch den Bedenken bezüglich Millimeterwellen genügend Rechnung getragen. Die kleine Kammer hatte den Bundesrat in der Wintersession beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie dieser eine breite Abstützung von Entscheiden zum Thema 5G sicherstellen will.

In seinem Postulatsbericht muss der Bundesrat auch erklären, wie er Forschungsergebnisse zu den Auswirkungen der elektromagnetischen Strahlung Millimeterwellenbereich auf Mensch und Natur berücksichtigen will. Und er soll klarmachen, wie die Bevölkerung in Zukunft über die 5G-Technologie informiert wird.

Adaptive Antennen

Hintergrund ist eine technische Neuerung: Bei der fünften Mobilfunkgeneration (5G) werden adaptive Antennen eingesetzt. Sie sind in der Lage, das Signal tendenziell in die Richtung der Nutzer beziehungsweise des Mobilfunkgerätes zu fokussieren und es in andere Richtungen zu reduzieren. Die bisher in der Schweiz eingesetzten konventionellen Mobilfunkantennen hingegen senden mit einer immer gleichen räumlichen Verteilung der Strahlung.

Mehr zum Thema
Politik & Wirtschaft

Die Schweiz ist Mitglied der Europäischen Freihandelszone (EFTA), gehört aber nicht zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR).Jonas Ingold GLP-Präsident Jürg Grossen will den EWR für die Schweiz wieder aufleben lassen. Der EWR…

Politik & Wirtschaft

Ein Rohprodukt wie beispielsweise Mehl dürfe nicht nur allein aufgrund seiner geografischen Herkunft bevorzugt werden. Markus Dlouhy Die europäische Kommission kritisiert die Forderung aus dem EU-Parlament nach verpflichtenden Herkunftskennzeichnung  auf…

Politik & Wirtschaft

Kleine buckelige Wasserlinsen..Wikipedia Zumindest in der näheren Zukunft wird die Bevölkerung in der Europäischen Union keine Wasserlinsen auf ihren Tellern vorfinden. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) legte in der…

Politik & Wirtschaft

In Bezug auf die Lockerung des Wolfsschutzes besteht grosse Uneinigkeit. Olle August EU-Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen weist eingehende Analyse der Daten betreffend Wolfsschutz an. Mitgliedstaaten verfügen aber bereits über…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

SCHWEIZER BAUER

DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE