Sonntag, 29. Januar 2023
07.12.2022 09:12
Bundesrat

Albert Rösti wird Bundesrat

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Von: sda

Albert Rösti ist neuer SVP-Bundesrat und Nachfolger von Ueli Maurer. Die Vereinigte Bundesversammlung hat ihn am Mittwoch mit 131 von 243 gültigen Stimmen im ersten Wahlgang gewählt.

Röstis Konkurrent, der ehemalige Zürcher Nationalrat Hans-Ueli Vogt, erhielt 98 Stimmen. Weitere 14 Stimmen gingen an verschiedene Personen.

Grüne unterstützten keinen Kandidaten

Mit Ausnahme der Grünen hatten alle Bundeshausfraktionen das von der SVP vorgeschlagene Zweierticket mit Rösti und Vogt unterstützt, wie Nationalratspräsident Martin Candinas vor der Wahl bekanntgegeben hatte.

Die Grünen hatten am Dienstagabend nach den Hearings mit Rösti und Vogt vor allem die inhaltliche Distanz zu den SVP-Kandidaten betont. Beide SVP-Kandidaten stellten ein Risiko für die Umwelt, das Klima und den Schutz der Grundrechte dar.

Betonte Einzigartigkeit der Schweiz

Rösti erklärte am Mittwoch vor der Vereinigten Bundesversammlung die Annahme seiner Wahl in die Landesregierung. Der neue SVP-Bundesrat Albert Rösti spricht nun hocherfreut und viersprachig zum Parlament: «Ich trete mein Amt voller Elan an.»

Der neu gewählte Bundesrat Albert Rösti will die Erhaltung der Errungenschaften der Schweiz in den Mittelpunkt seiner Tätigkeit stellen. Auch künftige Generationen sollten auf das starke Fundament der Demokratie und des Rechtsstaats bauen können.

Er betonte die Einzigartigkeit der Schweiz und beschwört die Einheit und Unabhängigkeit des Landes. Besonders hob er in seiner kurzen Ansprache die Bedeutung der Freiheit hervor: Ohne diese sei jede offene Diskussion unmöglich.

«Einer für alle, alle für einen»

Zu Beginn und zum Schluss seiner mehrsprachigen Rede verwies der bisherige Berner Nationalrat auf das Motto «Einer für alle, alle für einen». Es gehe darum, in gegenseitiger Rücksichtnahme Einheit in Vielfalt zu leben.

In seiner Tätigkeit als Bundesrat wolle er seine ganze Lebenserfahrung einbringen, so Rösti. Das Parlament bat er um Unterstützung bei der Regierungstätigkeit. Er freue sich auf die neue Aufgabe, sagte Rösti. Er verspricht die Türe seines Büros stehe den Parlamentarierinnen und Parlamentariern stets offen. Und er dankt vor allem seiner Familie, die anwesend ist. Das sind seine 91-jährige Mutter, sein Frau Theres und die beiden Kinder Sarina und Andre.

Für Experten kommt der Sieg von Rösti nicht überraschend. «Wir sehen, dass sich der Favorit klar durchgesetzt hat», sagte Politologe Adrian Vatter zur SRF. Eher überraschend sei, dass es ein Kandidat bereits im ersten Wahlgang geschafft habe, Insgesamt ist das ein sehr gutes Resultat, sagt Vatter. Grosser Veränderungen erwartet Vatter nicht. Ein SVP-Bundesrat werde durch einen SVP-Bundesrat ersetzt. «Ein Richtungswechsel der Politik ist nicht zu erwarten», so der Politologe.

SVP gratuliert

Die SVP hat den neu gewählten Bundesrat Albert Rösti in einer ersten Reaktion als Garant für eine Politik zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger des Landes gewürdigt. Rösti stehe für die Weiterführung einer Politik für Freiheit, Unabhängigkeit, Sicherheit und den Erhalt des Wohlstandes.

Dem im Parlament unterlegenen Kandidaten und früheren Nationalrat Hans-Ueli Vogt (ZH) dankte die Partei in einer Mitteilung vom Mittwoch für dessen Kandidatur. Diese sei ein Beweis dafür gewesen, dass die SVP über herausragendes politisches Personal verfüge.

Die SVP unterstrich, dass sie mit Rösti im Bundesrat in einer «schwierigen, Krisen behafteten Zeit» ihre Regierungsverantwortung ungebrochen fortsetze. «Unser Land ist von allen Seiten unter Druck, das Erfolgsmodell Schweiz ist in Gefahr», schrieb die Partei und nannte etwa die Stromkrise und die Zuwanderung als Herausforderungen.

Welches Departement wünscht Ihr Euch für Rösti?
Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
4%
15
Departement des Innern (EDI)
6%
20
Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
6%
22
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
12%
40
Finanzdepartement (EFD)
10%
34
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
11%
39
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
50%
173

Jahrelang an der Spitze der SVP

Der 55-jährige Rösti wuchs in einer Bergbauernfamilie in Kandersteg im Berner Oberland auf. Er liess sich zum Ingenieur Agronom ausbilden und erwarb den Doktortitel an der ETH Zürich. Regierungsluft schnupperte er von 2003 bis 2006 als Generalsekretär der bernischen Volkswirtschaftsdirektion.

Der SVP blieb Rösti treu – auch als Parteifreunde austraten und die BDP gründeten. 2010 kandidierte er erfolglos für einen Berner Regierungsratssitz. Ein Jahr später schaffte er den Sprung in den Nationalrat, dem bis zu seiner Wahl angehörte. 2015 scheiterte er mit seiner Kandidatur für den Ständerat.

2016 übernahm Rösti das Präsidium der SVP Schweiz. Unter seiner Führung musste die Partei bei den Wahlen 2019 eine empfindliche Niederlage einstecken. Rösti selber wurde damals mit dem besten Resultat aller Berner Nationalratsmitglieder wiedergewählt. Ein Jahr später trat er als SVP-Präsident zurück.

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