Dienstag, 15. Juni 2021
02.06.2021 18:00
Umfrage

CO2-Gesetz: Wie werden Sie abstimmen?

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Von: blu

Am 13. Juni können die Stimmberechtigten nebst den Agrarinitiativen auch über das CO2-Gesetz befinden. Mit dem revidierten CO2-Gesetz soll der Treibhausgasausstoss bis 2030 gegenüber dem Wert von 1990 halbiert werden. Stimmen Sie dem Anliegen zu? Oder geht Ihnen das zu weit? Machen Sie mit bei unserer Umfrage.

In rund zwei Wochen fällt bei den Agrarinitiativen die Entscheidung. Zur Abstimmung gelangt auch das CO2-Gesetz. Damit will die Schweiz ihren Verpflichtungen nachkommen.

Bis 2030 halbieren

Die Schweiz hat wie 188 weitere Länder das Klimaabkommen von Paris unterschrieben. 188 Staaten, darunter die Schweiz, haben das Klimaabkommen unterzeichnet. Bis 2050 sollen unter dem Strich keine Treibhausgase mehr ausgestossen werden.

In der Schweiz soll mehr erneuerbarer Strom produziert werden – mit Wärme-, Sonnen-, Wind- und Holzenergie. Konkrete Massnahmen sollen in den nächsten Jahren mit verschiedenen Gesetzesprojekten ergriffen werden. Ein Schlüsselelement ist das revidierte CO2-Gesetz bis 2030.

Bis 2030 soll der Treibhausgasausstoss der Schweiz gegenüber dem Wert von 1990 halbiert werden. Mindestens 75 Prozent der Massnahmen sollen im Inland erfolgen. Die Vorlage beruht auf einer Kombination von finanziellen Anreizen, Investitionen und neuen Technologien. Investitionen in Gebäude und Infrastrukturen werden unterstützt.

Lenkungsabgaben

Die Lenkungsabgaben fliessen in einen Klimafonds. Dieser wird unter anderem mit Einnahmen aus der CO2-Abgabe und der Flugticketabgabe gefüllt. Mit dem Fonds sollen Projekte zur Senkung der CO2-Emissionen abgegolten werden. Die Lenkungsabgaben sollen so indirekt den Menschen im Land zurückerstattet werden.

Der Bundesrat setzt sich für ein Ja ein. «Klimafreundliches Handeln wird belohnt», sagte Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Das Gesetz löse viele Aufträge für innovative KMU aus. Die Lenkungsabgaben würden «fair und sozial» an die Bevölkerung zurückverteilt. Die Abhängigkeit von ausländischen Erdölkonzernen nehme ab.

Geld fliesst ins Ausland ab

Denn heute flössen jährlich Gelder im Umfang von 8 Milliarden Franken für Öl und Gas ins Ausland. Künftig gingen Aufträge für klimafreundliche Alternativen ans einheimische Gewerbe. «Wir schaffen neue Arbeitsplätze mit Zukunft», so Sommaruga weiter. Sie widerspricht dem Vorwurf, dass die Vorlage vor allem bei Familien mit tieferem Einkommen hohe Kosten verursachen wird.

Eine vierköpfige Familie werde nur mit rund 100 Franken im Jahr zusätzlich belastet – ein Europaflug pro Jahr inklusive. «Wenn eine Familie sechs Mal pro Jahr auf die Malediven fliegt, dann wird es natürlich teurer», so Sommaruga.

CO2-Gesetz spaltet die Landwirtschaft

Im Vorstand des Schweizer Bauernverbandes (SBV) gab es sehr unterschiedliche Positionen zum revidierten Gesetz. Bäuerin und Nationalrätin Priska Wismer-Felder (Mitte, LU) vertrat die Seite der Befürworter des CO2-Gesetzes. Die Bäuerinnen und Bauern erlebten am eigenen Leib die Folgen des voranschreitenden Klimawandels. «Die Wertschöpfung der fossilen Energieträger (Heizöl, Diesel, Benzin, Erdgas) fällt fast ausschlieslich im Ausland an. Hingegen bekommen wir eine Wertsteigerung des Schweizer Holzes, sei es für das Heizen oder den Bau von Gebäuden», so Wismer. Die Bauernfamilien erhielten mit dem Gesetz Unterstützung in Aufgaben, die sie zu tragen hätten. Die Schweizer Landwirtschaft habe mit mit der Reduktion um 20% ein moderates Sektorziel, für dessen Erreichung der Tierbestand nicht reduziert werden müsse. «Wir müssen jetzt die ersten Schritte machen. Später werden Massnahmen nur noch schwieriger und teurer», so Wismer.

Andere Meinung ist Agronom und Nationalrat Albert Rösti (SVP, BE). Die Grundlage für das Gesetz stamme aus den gleichen Kreisen, welche die Trinkwasser- und die Pestizidinitiative unterstützten, so Rösti. «Ich habe als Bauernsohn grosses Verständnis dafür, dass man in der Landwirtschaft grosse Schwierigkeiten hat mit der Entwicklung bei Dürreperioden und Naturschäden. Mit diesem Gesetz wird das Klima in der Schweiz aber in keiner Weise geändert, da es sich um eine globale Angelegenheit handelt», so Rösti weiter. Die Landwirtschaft sei eine der Hauptemittenten der Treibhausgase und werde in jedem Fall stark unter Druck kommen, diese zu reduzieren. Der CO2-Ausstoss von dieselbetriebenen Traktoren mache aber nicht viel aus. Die Hälfte aller Treibhausgase aus der Landwirtschaft stamme vom Methan, das vom Rindvieh komme, und vom Lachgas, das vom Boden und vom Hofdünger komme. Das laufe klar auf eine Reduktion des Tierbestandes in der Schweiz hinaus.

Die Mitglieder der Landwirtschaftskammer unterstützen schliesslich das CO2-Gesetz mit 56 zu 19 bei 9 Enthaltungen. Damit hat der Schweizer Bauernverband die Ja-Parole für die Abstimmungen vom 13. Juni gefasst. sal

Mit vorliegendem Gesetz könne die Landwirtschaft mit der Produktion erneuerbarer Energie- und Heizsystemen auch Teil der Lösung sein, teilte der Schweizer Bauernverband mit.
SBV

Höhere Preise Benzin und Heizöl

Ganz anderer Meinung als bei den Befürwortern ist man bei den Gegnern. Mit den Argumenten teuer, nutzlos und ungerecht bekämpft ein Wirtschaftskomitee das CO2-Gesetz. Benzin und Diesel würden um 12 Rappen pro Liter verteuert, warnt das Komitee. Die Abgabe auf Heizöl und Gas verdopple sich. Öl- und Gasheizungen würden faktisch verboten.

Neben den tieferen Einkommen würden die Bewohnerinnen und Bewohner von Randregionen benachteiligt, die auf das Auto angewiesen seien. Zudem seien die «milliardenschweren Abgaben» wirkungslos für das Weltklima, weil die Schweiz nur 0,1 Prozent des weltweiten Kohlenstoffdioxids (CO2) ausstosse.

Verbote und Umerziehungsmassnahmen

Die Vorlage strotze vor Verboten und Umerziehungsmassnahmen, kritisiert die SVP. Die höheren Steuern und Abgaben gingen vor allem zulasten von hart arbeitenden Menschen. Das Gesetz koste viel und bringe nichts. Der Solothurner SVP-Nationalrat Christian Imark erklärte, das Gesetz schade der Schweiz, indem es den Werkplatz verteuere, die Familien belaste und eine ineffiziente Bürokratie schaffe. Energieintensive Unternehmen würden ins Ausland abwandern.

Im Wirtschaftskomitee «Nein zum CO2-Gesetz» vertreten sind verschiedene Automobilverbände, Avenergy Suisse (die ehemalige Erdölvereinigung), Swissoil sowie Organisationen wie das Centre Patronal, die Citec und der Verband Schweizer Flugplätze.

Auch Klimaschützer gegen Gesetz

Auch einige Klimaschützer sind unzufrieden. Ihnen geht die Vorlage deutlich zu wenig weit. Das CO2-Gesetz reiche bei weitem nicht aus, um die Klimaerwärmung zu stoppen, lautet der Tenor von dieser Seite. Die Politik habe die Dringlichkeit der Klimakrise immer noch nicht erkannt.

Wie werden Sie beim CO2-Gesetz abstimmen?
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31 Responses

  1. Dieses unsinnige Gesetz – man lese mal die Vorlage im Abstimmungsbüchlein – ist einfach nur beschämend. Wenn hier die Schweizer zustimmen, zeigt, das, dass die Mehrheit der Stimmbürger entweder 1. nichts denkt, 2. sich nicht informiert, 3. zu dumm ist.
    Diesem Gesetz stimmen nur die Eliten (Behörde, Hochfinanz, profitierende Politiker) und die von den CO2-Abgaben profitierenden Wirtschaftszweige zu.
    Das CO2-Gesetz beruht auf Lügen. CO2 erwärmt das Klima NICHT katastrophal!
    5 X NEIN am 13. Juni!

    1. Das kommt eben dabei raus, wenn man nur die rechtsgerichteten, profitgierigen und wirtschaftsfreundlichen Parteiblätter liest. Andersdenkende diffamieren und als dumm hinstellen, entspricht einer sehr dürftigen Argumentationsstruktur.
      Im Endeffekt wird das angenommene CO2 Gesetz auch der Landwirtschaft zugute kommen. Wir sind mitunter die ersten, die die Klimaerwärmung so richtig zu spüren bekommen.
      Und wo steht, dass CO2 kein Klimaschädigens Gas ist? Ach ja, in den oben genannten Medien.

      1. Als Bauer muss man für das CO2-Gesetz stimmen. Die kärglich fliessenden DZ lassen sich somit aufbessern:
        es kommen sicher CO2-Sequestierungsbeitr. für Humusanreicherung (auch wenn dieses CO2 nach wenigen Jahren wieder entweicht)
        Die schön grossen Stalldächer lassen sich mit sicher neue fliessenden Beitragen für PV vergolden
        Biogasanlagen, die org. Substanz vergasen, die anders besser genutzt werden könnte, werden von den BUL-Beamten sicher auch vermehrt gefördert. Schlaraffenland pur für de Puur

        1. Das ist eben genau die falsche Einstellung, die du da predigst, alter Bauer. Das CO2-Gesetz beruht auf Lügen (CO2 ist nicht klimaschädlich) und gehört abgelehnt. Ob jetzt da jemand profitiert oder nicht. Die Leute werden bald aufwachen. Nämlich zu gewaltigen Mehr-Kosten, zu einem unstabilen Stromnetz und zu Stromunterbrüchen. Dann müssen die PV-Platten auch mal wieder entsorgt werden. PV-Anlagen und Akkus, … haben gar nichts mit Umwelt oder „Klima“-Schutz zu tun. Das ist Umweltbelastung pur.

      2. Das ist Physik. CO2 kann das Klima gar nicht „schädigen“. CO2 war in früherer Zeit um das vierfache höher als heute. Hat es dem Klima „geschadet“? Lies doch mal den Gesetzestext: so ein völliger Unsinn!
        – „Fossil“: das ist eine Lehre, dass Erdöl, Erdgas fossil sein sollen (nicht bewiesen, nicht reproduzierbar).
        – „Treibhausgasemissionen“: CO2 soll dazu gehören. Wird es im Treibhaus, wenn CO2 hinzugefügt wird, wegen dem CO2 heisser? Antwort: Nein.

        1. Das ist jetzt aber Physik Grundwissen, dass du nicht hast. Wie gesagt, informiere dich richtig, nicht nur in der rechten Wirtschaftspropaganda. Wikipedia oder wissenschaftliche Veröffentlichungen können dir sicher ein wenig weiterhelfen, ausser man fährt auf Fake-news ab.

          1. Wikipedia ist bezüglich politische Themen völlig unbrauchbar. Da musst du dich besser informieren. Lies doch die Abhandlung von Gerlich und Tscheuschner: Falsifizierung der atmosphärischen CO2 -Treibhauseffekte im Rahmen der Physik.
            Das heisst physikalisch kann der CO2-Treibhauseffekt mit den gültigen, anerkannten Naturgesetzen gar nicht nachgewiesen werden.

          1. Gerlich und Tscheuschner: Falsifizierung der atmosphärischen CO2 -Treibhauseffekte im Rahmen der Physik.

      3. – „Anstieg der … Erdtemperatur…“: Dieser Wert ist gar nicht ermittelbar, weder die Ausgangstemperatur noch die gegenwärtige Temperatur.
        – „unter 2 Grad Celsius halten“: Von welcher Temperatur wird ausgegangen? Diese Aussage fehlt.
        Und welche Temperaturen haben wir jetzt, seit zwei Monaten und voraussichtlich noch weitere zwei Monate? Richtig: kühl und regnerisch. Warum? Wegen dem CO2? Nein, wegen dem La Nina-Phänomen, das mit der Sonnenaktivität korreliert.

      4. Ueli Nebiker, und was machst du? Welche Argumente bringst du? Du behauptest, dass meine Informationen von „rechtsgerichteten, …“ Blättern kommen. Was als rechts angeschaut wird, ist meistens mittig und richtig. Denn die Massenmedien sind völlig links, und führen uns in den Sozialismus (Eben: „Intellektuelle (Journalisten) zerstören die Welt“: Buchtitel von Roland Baader).
        Sozialismus ist ökologisch, ökonomisch und sozial eine Katastrophe.

  2. Bauern seit nicht Dumm. Wir wollen runter vom Fossilen Tripp. Es war gut und es ist gut, steigen wir jetzt um. Erneuerbare Energie braucht Fläche und lokale Akzeptanz. Beides können Landwirte prädistiniert organisieren. Ein Milliardenmarkt der die Öllobby lieber behalten würde. SVP ist von der Öllobby gekauft!!

    1. Hode Georg: ich mag dir ja die Beiträge gönnen, die du für deine nicht-fossile Art der Energieerzeugung erhältst. Holz soll gefördert werden. Aber dieses CO2-Gesetz ist einfach nur lächerlich. Denn es beruht auf Lügen und Halbwahrheiten. Jeder, der denkt (und eben nicht vom CO2-Gesetz profitiert) wird logischerweise NEIN stimmen.
      Erdöl ist die dichteste und momentan offensichtlich beste Energieform. Und ob das fossil ist, ist einfach eine weitere (Irr-)lehre.

    2. Ich Landwirt habe eine erdsonde Wärmepumpe für 3 Wohnungen für Warmwasser und Heizung im Winter.
      Meine Wohnhaus ist gut isoliert bin noch nie geflogen, und trotzdem sage ich nein.
      In die Ferien jährlich mit meiner Familie fahre ich mit dem Auto muss ja nicht w
      Weit weg sein meistens um die 300 km von zuhause weg.

      1. @ Kleinbauer
        Sie glauben doch nicht wirklich, dass sich durch das CO2 Gesetz die Energiekosten für eine durchschnittlich lebende Familie merklich verteuert. Es wäre schön, wenn man sich wenigstens die Mühe machen würde zu rechnen, bevor man solche unhaltbare Argumente als Wahrheit verkauft.

  3. Weisheit eines alten Appenzeller Bauern, im Zweifelsfall NEIN stimmen, er sagte, er sei dsmit nie schlecht gefahren.
    Demzufolge wäre 5 Mal Nein richtig.

  4. Immer mehr Tierwohlställe fordern die mehr Emissionen generieren und Pflanzenschutzmittel am liebsten verbieten und auf Mechanische bearbeitung setzten, am Schluss soll der Landwirt und die Landbevölkerung die kosten trqgen? Darum ein deutliches NEIN zum Co2 Gesetz

    1. Hättest auch etwas kreativer sein können mit deinem „Namen“. Schade vertritts du meistens die Ansichten die vorgeschwafelt werden.

      1. Der Teil vom Heartlandinstitut passt genau auf Beat Furrer!!! …. wenn etwas nicht in seine Ideologie passt, dann gibts das einfach nicht, Punkt……

        1. Jakob: die sozialistische Historikerin Naomi Oreskes, die im Video „die Wahrheit“ verkünden darf, hat zur Behauptung beigetragen, dass „97% der Wissenschaftler der Theorie, dass CO2 das Klima katatstrophal erwärme, zustimmen“ (Min. 1:17).
          Eine Gruppe von pensionierten, kanadischen Erd- und Atmosphärenwissenschaftler (“Friends of Science”) hat ihre Arbeit 2014 genauer unter die Lupe genommen. Ergebnis: Nicht 97% sondern 1.2% stimmen dem Dogma zu!

          1. Das hiesse dann, dass eben nicht eine Mehrheit dem Dogma zustimmt, sondern dass sozialistische Ideologen (Oreskes und Co), das so darstellen. Die Medien und marxistischen Behörden verstärken diesen Irrtum und Psychologen wie Mr. Lewandowsky im Film (Min. 1:23), bauen dann ihre Theorien auf diesen Unwahrheiten auf (da er ja auch das Geld von irgendwoher krieg) und verbreiten die.
            Jakob und Biobärgpuur: Der Film ist sozialistische Propaganda und NICHT die Wahrheit!

        2. Also Jakob, soweit ich das Video kurz angesehen habe, handelt es sich um eine einseitige Glorifizierung des Sozialismus. Durch das Dogma des Klimawandels können die Kommunisten (deren Zentrum jetzt in China ist), den Westen weiter schwächen. Denn wo die Energiegrundlage geraubt wird, – und das wird sie durch dieses CO2-Dogma – da wird auch die Wirtschaft und die Gesellschaft zerstört.
          Oreskes ist eine Sozialistin, also nicht unabhängig!

  5. Ihr Baueen.. in Frankreich ist Parkinson bei Landwirt*innen bereits als Berufskrankheit erkannt.
    Bereits seit 2012 ist dort der Zusammenhang zwischen Pestiziden in der Landwirtschaft und der Nervenkrankheit staatlich anerkannt. Denn verschiedene wissenschaftliche Studien haben gezeigt, dass der Zusammenhang signifikant ist. Ist euch eure Gesundheit denn nicht viel wert? > https://www.agrarheute.com/land-leben/frankreich-parkinson-berufskrankheit-anerkannt-511913

  6. Das Heartland Institut und EIKE helfen, dass die Klima- und CO2- Diskussion wissenschaftlich angegangen wird.
    Jakob, es is umgekehrt, das IPPC ist ideologisch bestimmt und duldet keine Widerrede.

    1. Der Vertreter des Heartland-Insituts sagt es im Film richtig: Wenn kein Diskurs stattfindet (und der findet bezüglich CO2 nicht statt), da ist den Resultaten zu misstrauen.
      Das Dogma vom „menschengemachten, durch CO2-verursachten Klimawandel“ wurde nie wirklich diskutiert, sondern via Club of Rome, IPCC und staatlichen Behörden den Völkern aufgezwungen.
      Oreskes sagt es richtig: die Kommunisten stecken dahinter!

  7. Wir müssen von fossilen Brennstoffen wegkommen und die dadurch verursachte Umweltschäden an den Verursacher abwälzen. Das sind wir unseren Kindern schuldig. Die Kommentare zeigen einmal mehr, dass den Rechtsbraunen die eigenen Kinder sch…egal sind.

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