Sonntag, 29. Januar 2023
07.12.2022 10:58
Bundesrat

Elisabeth Baume-Schneider neue Bundesrätin

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Von: sda

Elisabeth Baume-Schneider ist neue SP-Bundesrätin und Nachfolgerin von Simonetta Sommaruga. Die Vereinigte Bundesversammlung hat die Bauerntochter am Mittwoch mit 123 von 245 gültigen Stimmen gewählt, im dritten Wahlgang.

Die Wahl Baume-Schneiders kommt überraschend. Zwar wurde der 58-jährigen jurassischen Ständerätin und früheren Staatsrätin seit Sommarugas Rücktritt von Politbeobachtern zweifelsfrei das Format einer Bundesrätin zugeschrieben. Jedoch stand ihre Kandidatur lange im Schatten ihrer Deutschschweizer Kontrahentin Eva Herzog.

Genau das absolute Mehr

Nach erfrischenden Auftritten in den Fraktionsanhörungen und bei Anlässen von Interessenverbänden wendete sich das Blatt zugunsten von Baume-Schneider. Vier Fraktionen gaben keine Wahlempfehlung ab. Die offizielle Unterstützung der GLP für Herzog reichte nicht für die Baselstädterin.

Baume-Schneider erreichte im dritten Wahlgang punktgenau das absolute Mehr von 123 Stimmen. Herzog erhielt 116 Stimmen. Sechs Stimmen gingen an Daniel Jositsch.

Dank der Stimmen, die der Zürcher Ständerat erhalten hatte, wurde die Wahl spannend. Jositsch hatte ebenfalls für den Bundesrat kandidiert, blieb aber aussen vor, weil sich die SP-Fraktion für ein reines Frauenticket entschied. Im ersten Wahlgang hatte er 58 Stimmen erhalten, im zweiten dann noch 28. Diese Stimmen teilten sich zwischen Baume-Schneider und Herzog auf.

Ländliches Profil

Mit Baume-Schneider wählt die Bundesversammlung eine Politikerin mit viel Exekutiverfahrung in die Landesregierung. 2002 wurde sie in die Regierung des Kantons Jura gewählt. Sie leitete während drei Amtszeiten bis 2015 als Regierungsrätin das Departement für Bildung, Kultur und Sport. Seit 2019 ist Baume-Schneider Ständerätin. In der kleinen Kammer vertritt sie als Präsidentin der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie wichtige Dossiers.

Baume-Schneider hat sich während ihrer ganzen Karriere für soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Sie hat ein ländliches Profil und präsentiert sich als bodenständige Sachpolitikerin, die sich für ihre Werte einsetzt.

Baume-Schneider ist zweisprachig und sieht sich als Brückenbauerin zwischen den Landessprachen. Ihre Wahl ist historisch: Der erst seit 1979 existierende Kanton Jura ist zum ersten Mal im Bundesrat vertreten. Und erst zum zweiten Mal in der Geschichte des Bundesstaates sind die Deutschschweizer im Bundesrat in der Minderheit.

Will Brücken bauen

Elisabeth Baume-Schneider will als Bundesrätin Brücken zwischen den Regionen und Bevölkerungsgruppen bauen. Sie freue sich sehr auf die neue Aufgabe, sagte sie am Mittwoch vor der Vereinigten Bundesversammlung. Die bisherige Ständerätin des Kantons Jura erklärte in einer kurzen Ansprache die Annahme ihrer Wahl in die Landesregierung. Dabei betonte sie die Wichtigkeit des sozialen Ausgleichs.

Politik sei intensiv, dürfe aber nicht ausschliessend sein. Sie habe sich in ihrer ganzen politischen Laufbahn am Verfassungsgrundsatz orientiert, wonach sich die Stärke des Volkes am Wohl der Schwächsten messe.

Baume-Schneider begann ihre Rede mit den Worten «Merci infiniment!». Die Demokratie in der Schweiz sei stark, sagte sie. Sie sei deshalb überzeugt, dass das Land die Krisen der Gegenwart, etwa beim Klima oder der Energieversorgung, bewältigen könne. Als weiteren politischen Schwerpunkt nannte Baume-Schneider den Dialog mit Europa.

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