Sonntag, 29. Januar 2023
19.01.2023 06:00
Einkommen

Grundeinkommen-Initiative gescheitert

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Von: sda

Das Schweizer Stimmvolk kann sich kein zweites Mal über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens äussern. Das Komitee, das im September 2021 eine Volksinitiative lanciert hatte, gibt auf.

Über den Abbruch berichtete am Mittwoch Schweizer Radio SRF auf seinem Internet-Portal. Gemäss der Webseite des Initiativkomitees lagen Anfang Januar 65’000 Unterschriften vor. Nötig für das Zustandekommen der Initiative wären bis im März 100’000 gültige Unterschriften gewesen.

Gültigkeitsquote schwindet

Die Gültigkeitsquote der gesammelten Unterschriften sinke zunehmend, schrieben die Initiantinnen und Initianten zudem auf ihrer Webseite. Es müssten insgesamt 130’000 bis 135’000 Unterschriften gesammelt werden, um auf genügend gültige zu kommen. Die bis dann gesammelten Unterschriften will das Komitee im März aber einreichen.

Trotz Zustimmung auf der Strasse für das Anliegen werde die Sammlung leider scheitern, hiess es einer Mitteilung des Initiativkomitees und des Kernteams. Es sei grundsätzlich schwierig, als unabhängige Bewegung von Bürgerinnen und Bürgern mit kleinem Budget eine eidgenössische Unterschriftensammlung zum Erfolg zu führen.

Existenzsicherung für alle

Ziel der Initiative mit dem Titel «Leben in Würde – für ein finanzierbares bedingungsloses Grundeinkommen» war die Existenzsicherung für alle. Auch sollte die verlangte Änderung der Verfassung das Menschenrecht auf ein Leben in Würde und Selbstbestimmung garantieren.

Die Höhe des Grundeinkommens hätte auf Gesetzesebene festgesetzt werden müssen. Finanziert werden sollte das Grundeinkommen für alle Niedergelassenen aus den Erträgen der Volkswirtschaft und namentlich mit höheren Steuern aus dem Finanzsektor und von Technologie-Firmen.

Auch andernorts Thema

Im Komitee sitzt auch der frühere Bundesratssprecher Oswald Sigg. Er hatte bereits die erste, im Juni 2016 abgelehnte Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen mit unterstützt. Rund um den Globus hatten sich Medien für den damaligen Urnengang interessiert.

Auch andernorts ist das Grundeinkommen ein Thema: Im September zum Beispiel scheiterte in der Stadt Zürich eine Initiative für einen Pilotversuch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen. In der Stadt Luzern wurde eine Initiative für einen Versuch mit Grundeinkommen eingereicht.

Einen zweijährigen Versuch mit dem Grundeinkommen gab es in Finnland. 2000 zufällig ausgewählten Arbeitslosen wurden 560 Euro monatlich ausgezahlt. Das Geld steigerte laut ersten Befunden das Wohlbefinden der Empfänger, führte aber nicht zu mehr Beschäftigung.

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2 Responses

  1. Seit den 90ern gilt in der Arbeitswelt folgendes: Mit Ausbildungsende werden viele zu „Praktikanten“, da ihnen die Berufserfahrung abgesprochen wird. Später finden sie eine knapp bezahlte Stelle, bis sie die Kompetenzstufe Spezialist/Experte erreichen. Als Spezialist sind sie zu teuer, so dass ab +45 die MAG’s negativ ausfallen: Ihre Leistungen werden nicht anerkannt. In den +50-Kursen werden sie angewiesen ihren CV entgegen jeder Marketing-Strategie umzuformulieren, damit sie zu günstigen Lohn

  2. …vermarktet werden können. Finanzieren Sie mit ihrem Lohn die Ausbildung ihrer Kinder, werden Sie zum Zeitpunkt entlassen, an dem diese die Ausbildung abschliessen. Sie können so nicht mehr in die Altersvorsorge einzahlen, da das Arbeitslosengeld nur 70% beträgt und sie zu diesem erniedrigten Lohn wieder eine Stelle annehmen sollen, mit der sie sich über Wasser halten. In den 90ern begannen die systematischen Massenentlassungen zum Zeitpunkt der frühesten Pensionierungsalters, heute bei +50.

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