Freitag, 7. Oktober 2022
17.08.2022 16:00
Landtechnik

Moderne Landtechnik: Gegen À-fonds-perdu-Beiträge

Share on print
Share on email
Share on facebook
Share on twitter
Von: blu

Bäuerinnen und Bauern sollen sich mit À-fonds-perdu-Beiträgen des Bundes umweltschonende landwirtschaftliche Maschinen anschaffen dürfen. Dieser Meinung ist der Ständerat. Die Wirtschaftskommission des Nationalrats lehnt den Vorstoss hingegen ab.

Die Kommission lehnt die Motion «Umweltschonende landwirtschaftliche Maschinen und Verfahren unterstützen» aus verfahrensökonomischen Gründen mit 13 zu 11 Stimmen ab. Der Bundesrat hat gemäss der Kommissionsmehrheit das Anliegen bereits in seine Botschaft zur Agrarpolitik ab 2022 aufgenommen.

Der Ständerat hat hingegen im Juni 2022 den Vorstoss von Ständerat Werner Salzmann (SVP/BE) mit 31 zu 7 Stimmen zugestimmt. Salzmann sagte, dass viele Betriebe nicht in der Lage seien, sich mit modernen landwirtschaftlichen Maschinen auszurüsten, weil diese zu teuer seien.

Mindestnutzungsschwelle

Deshalb solle das Landwirtschaftsgesetz angepasst werden, sodass der Kauf von Maschinen und Verfahren, die zur Erreichung der Umweltziele beitragen, mit À-fonds-perdu-Beiträgen und Investitionskrediten unterstützt werden können. Bestimmungen zur Vermeidung einer Überausstattung und zur Erreichung einer Mindestnutzungsschwelle sind gemäss Motionstext vorzusehen.

Derzeit sieht das Landwirtschaftsgesetz die Möglichkeit nicht vor, Maschinen und Verfahren über À-fonds-perdu-Beiträgen zu unterstützen. Bei der Verordnung über Investitionshilfen und soziale Begleitmassnahmen in der Landwirtschaft (IBLV)  fallen die Maschinen nicht unter den Begriff einer Anlage. «Nur der gemeinsame Kauf von Maschinen ermöglicht es, in den Genuss von Investitionskrediten zu kommen», hält Salzmann in seinem Vorstoss fest.

Bundesrat lehnt Motion ab

«Die Technik und die neuen Technologien, aber auch gewisse Arbeitsverfahren können signifikant zur Erreichung der Umweltschutzziele beitragen, sei dies bezüglich der Reduktion der Risiken der Pflanzenschutzmittel, der Reduktion der Nährstoffverluste, des Bodenschutzes oder der Senkung der Treibhausgasemissionen», begründete Salzmann seinen Vorstoss.

Der Bund würde die Entwicklung von Techniken und Verfahren fördern, die noch wenig verbreitet sind, so Salzmann weiter. «Auf diesem Weg würde die Technik eine konstante Wirkung entfalten», hält er fest. 

Der Bundesrat lehnt den Vorstoss ab und machte insbesondere formelle Gründe geltend. So sei die Frage im Rahmen der Weiterentwicklung der Agrarpolitik zu behandeln, sagte Landwirtschaftsminister Guy Parmelin. Das Parlament hatte beschlossen, diese Vorlage zu sistieren, bis der Bundesrat einen Bericht vorgelegt hat.

Mehr zum Thema
Politik & Wirtschaft

Der Agraringenieur arbeitet als Steuerchefexperte Landwirtschaft in der Berner Steuerverwaltung.  - Daniel Salzmann Werner Salzmann will Bundesrat werden. Der 59-jährige Berner Ständerat hat seine Kandidatur am Freitagmorgen auf Nau.ch bekannt…

Politik & Wirtschaft

Heizkosten: Heizen mit Gas wird teurer. Dabei gibt es regionale Unterschiede, denn der Gasmarkt ist in der Schweiz  gesetzlich kaum geregelt. Pixapay Wer eine Gasheizung im Keller hat, muss seit Ausbruch…

Politik & Wirtschaft

Christoph Blocher würde am liebsten Toni Brunner im Bundesrat sehen. - Daniel Salzmann Der Kanton Zürich muss nach Ansicht von alt Bundesrat Christoph Blocher nicht unbedingt in der Landesregierung vertreten…

Politik & Wirtschaft

Bundesrat Ueli Maurer tritt Ende Jahr zurück. - Robert Alder Das Kandidatenkarussell für die Nachfolge von SVP-Bundesrat Ueli Maurer dreht sich seit dessen Rücktrittsankündigung am Freitag. Es kursieren in der…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

SCHWEIZER BAUER

DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE