Freitag, 15. Januar 2021
01.12.2019 07:13
Bundesrat

Rösti lehnt Zauberformel-Gipfel ab

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Von: sda

SVP-Chef Albert Rösti will an der heutigen parteipolitischen Zusammensetzung des Bundesrats festhalten. Er lehnt die Idee von CVP-Präsident Gerhard Pfister zu einem Parteien-Gipfel für eine mögliche neue Zauberformel ab, wie er dem «SonntagsBlick» sagte.

«Ich habe mich noch nie einem Gespräch verweigert, glaube aber nicht, dass die Parteien aktuell eine bessere Lösung finden werden», sagte Rösti. Ein Gipfel zur künftigen Zauberformel im Bundesrat war vom CVP-Präsidenten vorgeschlagen worden, nachdem die Grünen nach den Wahlen ihren Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat angemeldet hatten.

Rösti kritisiert den Angriff der Grünen-Parteipräsidentin und Nationalrätin Regula Rytz auf den Tessiner Bundesratssitz von Ignazio Cassis (FDP): «Der Angriff auf die italienische Schweiz ist unverständlich. Die regionale Vertretung ist in der Verfassung festgeschrieben.» Einen Ausbau des Bundesrats auf neun Mitglieder lehnt Rösti ebenfalls ab: «Davon halte ich nichts. Das bläht nur unnötig die Verwaltung auf.»

Nach der Wahlniederlage erneuerte der SVP-Parteichef im Interview seine bereits zuvor geübte Selbstkritik: «Ich habe zu spät auf den Klima-Trend reagiert.» Er hätte schon Anfang Jahr seine Gegenposition zum «grünen Raubzug auf das Portemonnaie des Mittelstands» markieren müssen. Für die Sitzverluste der SVP verantwortlich machte Rösti unter anderem die Sektionen Waadt und Freiburg, die Mühe gehabt hätten mit der nationalen Klimapolitik der Partei sowie interne Streitereien etwa in Basel und in Neuenburg.

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