Sonntag, 29. Januar 2023
07.12.2022 15:36
Umfrage

Welches Departement wünscht Ihr Euch für Rösti?

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Von: blu/sda

Am Mittwoch wurden Elisabeth Baume-Schneider (SP) und Albert Rösti in die Landesregierung gewählt. Vermutlich am Donnerstag wird klar sein, wie die Departementsverteilung aussehen wird. Bei unserer Umfrage möchten wir wissen, welches Departement Ihr Euch für Albert Rösti wünscht. Stimmt ab und diskutiert mit

Eines ist bereits klar: Die beiden neugewählten Bundesratsmitglieder werden bei der Departementsverteilung hinten anstehen müssen. Unklar ist aber, welche Departemente sie übernehmen werden.

Wünsche 

Die Bundesräte können ihre Wünsche  gemäss Anciennität anmelden. Amtsältester Bundesrat ist Alain Berset, gefolgt von Guy Parmelin, Ignazio Cassis, Viola Amherd, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider. Ein Wunsch bedeutet aber nicht automatisch eine Zuteilung des Departements. Denn gibt es keine Einigung, kommt es zur Abstimmung.

Mit dem Rücktritt von Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga werden das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) und das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) frei. Die amtierenden Bundesräte werden sich also genau überlegen, ob sie diese Departemente den neu Gewählten überlassen wollen. Es könnte zur grossen Rochade kommen. 

Parmelin gefällt es im WBF

Ein nicht unwahrscheinliches Szenario ist, dass das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) zur Verfügung stehen werden. Der SVP-Vertreter Rösti, der vor SP-Vertreterin Baume-Schneider gewählt wurde, dürfte in diesem Fall wohl neuer Uvek-Vorsteher werden. 

Agrarminister Guy Parmelin (SVP) sagte beispielsweise am Agropreis Anfang November, dass es ihm Departements für Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBF) sehr gut gefalle. Er strebe keinen Wechsel an. Das hat auch damit zu tun, dass Parmelin erst 2019 vom Verteidigungsdepartement ins WBF gewechselt hat.

Bei Karin Keller-Sutter (FDP) gibt es Wechselgerüchte. Journalisten und Politologen gehen davon aus, dass die Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) Interesse am frei werdenden Finanzdepartement hat.

Rochade zwischen Berset und Cassis?

Bei Innenminister Alain Berset (SP) wird spekuliert, dass er ebenfalls Ambitionen hat, das Finanzdepartement zu übernehmen. Die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat dürfte das Schlüsseldepartement aber wohl nicht kampflos einem Linken überlassen, schreibt die Nachrichtenagentur sda dazu. Berset könnte auch ins Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wechseln. Dieses wird derzeit von Bundespräsident Ignazio Cassis (FDP) geleitet. Die einen sagen, dass dieser das eher unbeliebte Aussendepartement mit dem schwierigen Europa-Dossier verlassen wolle. Die anderen sagen das Gegenteil: Cassis habe durchaus noch Ambitionen im Austausch mit der EU. Für den ausgebildeten Arzt könnte ein Wechsel ins Eidgenössische Departement des Innern ein Möglichkeit sein.

Bleibt noch Viola Amherd (Mitte). Die Vorsteherin des Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), die den Kauf des Militärjets F-35 aufgleiste, wäre ein Wechsel ins UVEK eine Option. Andere Stimmen verlauten, dass sich die Walliserin mittlerweile durchaus wohlfühle im VBS, obwohl das Departement nach der Wahl nicht ihr favorisiertes gewesen war.

Für Rösti Energie zentral

Spätestens am Freitag herrscht Klarheit. Albert Rösti kann als zweitletztes Mitglied der Regierung seinen Wunsch anbringen. Die Versorgungssicherheit mit Energie ist für den neu gewählten SVP-Bundesrat eine der grössten Herausforderungen. Er wolle als früherer Energiepolitiker seinen Beitrag dazu leisten, sagte er vor den Medien. Um die grossen Linien in diesem Thema vorzuzeichnen, sei es aber noch zu früh. Zuerst wolle er mit dem Regierungskollegium zusammensitzen.

Auf die Frage, ob er als thematisch vielseitiger Politiker zum fleissigen Schreiber von Mitberichten werde, sagte Rösti, er wolle seine Meinung einbringen, nämlich «dort, wo meine Werthaltung zentral ist.» Er habe sich schon bei seiner Kandidatur den Auftrag gegeben, die Werte seiner Wählerschaft in der Regierung zu vertreten.

Dass die lateinische Schweiz im Bundesrat nun eine Mehrheit hat, sieht Rösti nicht als Gefahr, wie einige Deutschschweizer Zeitungen schreiben. Sondern er sieht diese als eine kulturelle Chance für die Schweiz. Und: «Eine Minderheit kann auch mal die Mehrheit haben.»

Wir wollen von Euch wissen, welches Departement Ihr für den Bauernsohn und ETH-Agronomen aus Uetendorf BE wünscht.  Macht mit bei unserer Umfrage

Welches Departement wünscht Ihr Euch für Rösti?
Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA)
4%
15
Departement des Innern (EDI)
6%
20
Justiz- und Polizeidepartement (EJPD)
6%
22
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS)
12%
40
Finanzdepartement (EFD)
10%
34
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
11%
39
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK)
50%
173

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