Montag, 5. Dezember 2022
18.05.2020 17:10
Agrarpolitik

AP22+ in 2 Etappen überarbeiten

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Von: lid

Auch der Berner Bauernverband (BEBV) weist die Botschaft des Bundesrates zur AP22+ zurück. Die Reform solle in zwei Etappen durchgeführt werden.

Der BEBV fordert vom Ständerat als Erstrat ein Eintreten mit Vorbehalten und die Rückweisung der Botschaft an den Bundesrat, schreibt der Verband in einer Mitteilung. Zwischen der Agrarpolitik 22+ und der Aussenhandelspolitik sei bezüglich der Erfüllung der Standards zur Nachhaltigkeit und des Tierwohls Kohärenz zu schaffen. Der Bruttoselbstversorgungsgrad solle auch mit der AP22+ stabil gehalten werden und das bereits tiefe Sektoraleinkommen der Landwirtschaft gegenüber der Referenz nicht weiter sinken.

Dem BEBV fehlt der innere Zusammenhang bei den vorgeschlagenen Änderungen sowie der wissenschaftliche Nachweis, dass die angestrebten Ziele auch wirklich auf diese Art erreicht werden könnten, heisst es weiter. Auch Widersprüche zu anderen Zielsetzungen der AP seien zu erwarten. Aus diesen Gründen schlägt der BEBV vor, eine Reform in zwei Etappen durchzuführen. 

In der ersten Etappe sollen gemäss BEBV Bereiche wie Grundlagen von Markt und Absatz, Strukturverbesserung und Pachtrecht erörtert werden. Die Resultate daraus werden in der AP22+ berücksichtigt und umgesetzt.

Die Artikel 70 – 76, welche die Direktzahlungen im Kern betreffen, sollen laut BEBV nicht in dieser Revision bearbeitet werden. Anpassungen in dem Bereich seien zwar zwingend notwendig, die vorliegenden Vorschläge stellten aber eine ungenügende Grundlage dar, so der Verband. Dieser Teil des Pakets soll zu einem späteren Zeitpunkt beraten und angepasst werden.

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