Avenir Suisse: Sind Massnahmen noch verhältnismässig? 

Bei der Pandemiebekämpfung soll aus Sicht der Denkfabrik Avenir Suisse die gesamtgesellschaftliche Wohlfahrt verstärkt in den Vordergrund gerückt werden. Das bedinge, dass die Politik die bestehenden Zielkonflikte anspreche.

Seit Beginn der Pandemie gründeten die Massnahmen des Bundes stark auf epidemiologischen Annahmen und Szenarien, schrieb Avenir Suisse in einer veröffentlichten Analyse. Dem Primat der Virusbekämpfung folge eine weitgehende Beschneidung individueller und wirtschaftlicher Grundrechte.

Die volkswirtschaftlichen Verwerfungen sind laut Avenir Suisse immens. Gegen 1000 Millionen Franken Wirtschaftsleistung koste der aktuelle Lockdown wöchentlich. Zudem würden gesundheitliche und soziale Folgen wie psychische Erkrankungen stark zunehmen.

Verschiedene Bedürfnisse

Der Mensch habe verschiedene Bedürfnisse, darunter psychische und physische Gesundheit, Bewegungsfreiheit, soziale Kontakte, Bildung, Konsumgüter, Dienstleistungen. Die Erfüllung vieler dieser Bedürfnisse sei durch die Covid-Massnahmen in unterschiedlichem Mass gefährdet, eingeschränkt oder sogar unterbunden.

Für Avenir Suisse stellt sich die Frage, ob die gegenwärtigen Massnahmen und Strategien des Bundes noch aktuell und verhältnismässig sind angesichts der Tatsache, dass diese Krankheit uns noch länger begleiten könnte.

Schnittblumen erlaubt aber Turnschuhe verboten?

Auch im elften Monat seit Ausbruch der Pandemie charakterisieren sich gemäss Avenir Suisse die von der öffentlichen Hand angeordneten Massnahmen zur Krisenbewältigung mehr durch ein Ad-hoc-Mikromanagement als durch prinzipienbasierte Politik. Die unzähligen, in sich oft widersprüchlichen Regulierungen würden die politisch Verantwortlichen mit der allgemeinen Virenabwehr begründen.

Die Zielkoordinaten des staatlichen Krisenmanagements seien dann falsch eingestellt, wenn dieses sich darauf konzentriere, für welche Güterklassen ein Kaufverbot (Turnschuhe) eingeführt werden soll, und welche weiterhin zugelassen werden sollen (Schnittblumen).

Zielkonflikte konsultativ klären

Vielmehr sollten sich die öffentlichen Verantwortungsträger darauf konzentrieren, die offenkundigen Zielkonflikte bei der Pandemiebekämpfung transparent anzusprechen und zu klären – und zwar subsidiär konsultativ und nicht zentral bundesstaatlich.

Die Krisenbekämpfung sollte aus Sicht von Avenir Suisse den Blick ausweiten auf die ganzheitlichen und langfristigen Folgen der Pandemie und ihrer Bekämpfung für die physische und psychische Gesundheit, die Gesellschaft und die Wirtschaft. Das wichtigste Ziel der Pandemiebekämpfung sollte daher nicht einfach die Minimierung von Fall- oder Todeszahlen sein, sondern dem Kriterium der höchsten sozialen Wohlfahrt folgen.