Sonntag, 24. Oktober 2021
18.09.2021 17:35
Europa

Bürgerinitiative droht zu scheitern

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Von: AgE

Die vor einem Jahr gestartete Europäische Bürgerinitiative (EBI) «Bienen und Bauern retten!» droht am notwendigen Quorum zu scheitern.

Wie die Organisatoren in der vergangenen Woche mitteilten, werden bis zum 30. September
noch rund 230’000 Unterschriften benötigt um die notwendige Anzahl von 1 Million Unterschriften zu erreichen.

Unterstützt wird die Initiative unter anderem vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact sowie vom Umweltinstitut München, einen privaten Verein mit dem Ziel der «Erforschung und Verminderung der Umweltbelastung». Ziel der EBI ist es, darauf hinzuwirken, dass die EU-Kommission
den Einsatz synthetischer Pflanzenschutzmittel bis 2035 schrittweise untersagt und die Landwirte bei der dazu notwendigen Umstellung mit Hilfsmassnahmen unterstützt.

Gefährliche Wirkstoffe verringern

Dafür soll zunächst der Einsatz synthetischer Mittel in der EU-Landwirtschaft, beginnend mit den gefährlichsten Wirkstoffen, bis 2030 um 80 %verringert werden. Zudem sollen den Initiatoren zufolge
die Ökosysteme auf landwirtschaftlichen Flächen wiederhergestellt werden, damit die Landwirtschaft zur «Triebkraft für die Erholung der Biodiversität» werden kann.

Darüber hinaus, so die Forderungen der EBI, sollen «die vielfältigen und nachhaltigen Kleinbetriebe» Priorität erhalten. Ökologische und biologische landwirtschaftliche Verfahren seien noch stärker zu
fördern.

Anhörung vor Europaparlament

Sollten doch noch insgesamt ausreichend Unterschriften und ein festgelegter Mindestwert in wenigstens sieben Mitgliedstaaten erreicht werden, ist die EU-Kommission gehalten, die Bürgerinitiative unverzüglich in einem Register zu veröffentlichen und die Organisatoren auf angemessener Ebene zu
empfangen, damit diese die Einzelheiten ihres Antrags erläutern können.

Zudem ist die EBI von der Brüsseler Beamten dann rechtlich zu prüfen. Dafür haben sie drei Monate Zeit. Neben einem Meinungsaustausch mit Vertretern der Kommission erhalten die Organisatoren auch Gelegenheit, die Initiative bei einer öffentlichen Anhörung im Europaparlament vorzustellen. Schliesslich hat die EU-Kommission darüber zu entscheiden, ob sie einen entsprechenden Legislativvorschlag vorlegt. 

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