Sonntag, 29. Januar 2023
04.12.2022 14:42
Bundesräte

Der Kampf um die Departemente

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Von: sda/har

In den Tagen nach der Wahl von zwei neuen Regierungsmitgliedern treffen sich die Bundesrätinnen und Bundesräte zur Departementsverteilung. Die Frage, in welchen Departementen es zu Wechseln kommen könnte, wird heiss diskutiert.

Mit den Rücktritten von Simonetta Sommaruga und Ueli Maurer aus dem Bundesrat werden das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) und das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) frei. Beide Ministerien gelten als zentral und sind deshalb beliebt.

Unter sich ausmachen

Schon kurz nach den beiden Rücktrittsankündigungen begannen die Spekulationen darüber, ob es per Anfang 2023 zum grossen Sesselrücken kommen wird. Fakt ist, dass die sieben Bundesräte und -rätinnen die Zuteilung der sieben Departemente nach der Wahl der zwei neuen Mitglieder unter sich ausmachen.

Dabei gilt das Anciennitätsprinzip: Angefangen beim Amtsältesten Alain Berset können die Mitglieder der Landesregierung der Reihe nach ihr Wunschdepartement nennen. Abgestimmt wird nur, wenn sich die sieben Mitglieder der Landesregierung nicht einigen können.

Wechselgerüchte um Keller-Sutter

In den vergangenen Wochen haben sich in den Kommentaren von Medienschaffenden und Politologen vor allem zwei Dinge herauskristallisiert – doch auch diese Analysen sind bis nächste Woche blosse Gerüchte: Karin Keller-Sutter wird nachgesagt, dass sie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abgeben wolle. Demnach schielt sie auf das freiwerdende Finanzdepartement.

Guy Parmelin dagegen hegt laut fast einhelliger Expertenmeinung keine Wechselabsichten. Er dürfte also Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBF) bleiben. Parmelin war erst 2019 vom Verteidigungsdepartement dorthin umgezogen.

Begehrtes Finanzdepartement

Bei den übrigen drei amtierenden Regierungsmitgliedern machen unterschiedliche Signale die Runde. Spekuliert wird etwa, dass Alain Berset, der seit seinem Amtsantritt vor elf Jahren dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) vorsteht, ebenfalls Lust auf das Finanzdepartement habe.

Ebenso könnte es aber sein, dass die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat das Schlüsseldepartement keinesfalls preisgeben will. Dann hätte Keller-Sutter die besseren Chancen.

Grosse oder kleine Rochade

Eine Alternative für Berset wäre das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), das derzeit von Bundespräsident Ignazio Cassis geleitet wird. Die einen sagen, dass dieser das eher unbeliebte Aussendepartement mit dem schwierigen Europa-Dossier verlassen wolle. Die anderen sagen das Gegenteil: Cassis habe durchaus noch Ambitionen im Austausch mit der EU.

Ebenfalls verschiedene Gerüchte gehen zu Viola Amherd um, der heutigen Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). In dieser Rolle hat sie den Kauf der neuen Kampfjets abgeschlossen.

Der Zeitpunkt für einen Wechsel in das wichtige Uvek könnte für Amherd eine Option sein. Andere Stimmen verlauten, dass sich die Walliserin mittlerweile durchaus wohlfühle im VBS, obwohl das Departement nach der Wahl nicht ihr favorisiertes war.

Die Neuen stehen hinten an

Klar ist, dass die beiden neugewählten Bundesratsmitglieder bei der Departementsverteilung hinten anstehen müssen. Unklar ist aber bei der beschriebenen Ausgangslage, welche Ministerien sie übernehmen werden. Ein nicht unwahrscheinliches Szenario ist, dass das Uvek und das EJPD zur Verfügung stehen werden. Der SVP-Vertreter, der vor der neuen SP-Vertreterin gewählt wird, dürfte in diesem Fall wohl neuer Uvek-Vorsteher werden. In ein paar Tagen wird man mehr wissen.

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One Response

  1. Kleine lehrmeisterliche, staatspolitische Korrektur:
    In der Schweiz gibt es keine Ministerien, sondern Departemente.
    Darum gibt es auch keine Minister, sondern Departementsvorsteher oder Departementschefs.

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