Grüne wollen drittstärkste Kraft werden

Die Grünen wollen nach den Worten ihres Präsidenten Balthasar Glättli zur drittstärksten Kraft in der Schweiz werden. 2023 bezeichnete er an der Delegiertenversammlung vom Samstag in Genf als Schlüsseljahr für das Klima, die Biodiversität und grüne Lösungen.

Glättli verwies auf die Erfolge im Kanton Genf, wo die Grünen 2019 zur stärksten Partei geworden seien mit nahezu 25 Prozent Wähleranteil. Genf sei ein Beispiel für alle anderen Kantone. Was ihn besonders beeindrucke, sei das Programm Eco21 der Industriebetriebe von Genf, mit dem der verschwenderische Energieverbrauch dank Effizienz drastisch verringert werde.

Er freue sich deshalb umso mehr in Genf das Wahljahr zu eröffnen und daraus einen schönen Erfolg zu machen: Mit dem Klimaschutzgesetz, diesem indirekten Gegenvorschlag zur Gletscherinitiative. Ein Erfolg der zeige, wie grüne Politik Erfolg haben könne. «Unser Haus brennt»: Es sei an der Zeit, diesen Brand zu löschen. «Wir wissen wie: Energiesparen, aus der fossilen Energie aussteigen, Solarenergie bauen», sagte Glättli laut Redetext.

Wichtige Etappe erreicht

Die Grünen hätten eine wichtige Etappe erreicht: Im Parlament sei es gelungen, eine Mehrheit für den Gegenvorschlag zu finden, mit dem Klimaschutzgesetz. Dieses Gesetz habe ambitionierte Ziele festgeschrieben, es verlange nach konkreten Plänen zur CO2-Reduktion. Und das Wichtigste: Das Gesetz werde sofortige Effekte haben, sobald es nach der Volksabstimmung in Kraft trete.

Aber das Ziel sei noch nicht erreicht. Die SVP habe aus dem Klimaschutzgesetz mit dem Referendum kurzerhand ein «Gesetz zur Energieverschwendung» gemacht, kritisierte Glättli. Dabei sei es genau das Gegenteil, weil die Verschwendung von Energie um vier Terawatt-Tonnen pro Jahr reduziert werde, davon mehr als die Hälfte im Winter – genau dann, wenn es zu einem Strommangel kommen könnte.

Glättli bezeichnete die Abstimmung über das Klimaschutzgesetz als wichtigste Abstimmung für die DNA der Grünen. Und der Elan dieser Abstimmung solle dann für die Ziellinie, die Wahlen 2023, genutzt werden. Es gebe zum Glück Lösungen für eine grünere Zukunft. Heute fehle es nicht an den Lösungen, aber an den politischen Mehrheiten dafür. Deshalb müssten 2023 die Grünen als Partei noch einmal gestärkt werden.