Sonntag, 7. März 2021
06.12.2016 14:55
England

Brexit-Verhandlungen unter Zeitdruck

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Von: sda

Die Vereinbarung mit Grossbritannien über einen Austritt aus der EU muss nach Einschätzung der EU-Kommission bereits bis Oktober 2018 geschlossen werden. «Die Zeit wird kurz sein», sagte der Brexit-Verhandlungsführer der EU-Kommission, Michel Barnier.

Es blieben letztlich nur 18 Monate, um die eigentlichen Verhandlungen zu führen. Danach müsse das Abkommen noch durch die Parlamente beiderseits des Ärmelkanals ratifiziert werden, sagte er am Dienstag in Brüssel.

Die Briten hatten bei einer Volksabstimmung im Juni mehrheitlich für den Brexit gestimmt. Der auf zwei Jahre angelegte Austrittsprozess kann aber erst beginnen, wenn London das Ausscheiden aus der Union nach Artikel 50 des EU-Vertrags beantragt hat. Premierministerin Theresa May hatte angekündigt, dies bis Ende März zu tun.

Die EU und Grossbritannien begäben sich mit den Austrittsverhandlungen in «unerforschte Gewässer», sagte der Franzose Barnier, der erstmals seit seinem Amtsantritt im Oktober als Brexit-Verhandlungsführer eine Pressekonferenz gab. Die Arbeiten würden «rechtlich komplex» und «politisch sensibel» sein und «wichtige Folgen für unsere Volkswirtschaften» haben.

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