In der EU bleiben Zölle auf Importe aus der Ukraine ein weiteres Jahr ausgesetzt.
jorono
Zölle auf Importe aus der Ukraine werden ein weiteres Jahr ausgesetzt. Die EU-Staaten stimmten am Donnerstag einer entsprechenden Verlängerung der Handelsmassnahmen zu.
Das Aussetzen der Zölle auf Importe aus der Ukraine würde der Ukraine helfen, stabile Handelsbeziehungen mit der EU aufrechtzuerhalten und ihre Wirtschaft unter sehr schwierigen Bedingungen am Laufen zu halten, hiess es in einer Mitteilung.
Ein von einigen osteuropäischen EU-Ländern vorgebrachtes Einfuhrverbot für Getreide aus der Ukraine war zuvor abgewendet worden. Die ukrainischen EU-Nachbarn Ungarn, Polen, Bulgarien, Rumänien und die Slowakei werden den Transit zulassen, den Inlandsverkauf von bestimmten Getreidesorten aus der Ukraine aber verbieten.
Die Erleichterungen für die Ukraine waren Mitte vergangenen Jahres als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg eingeführt worden. Sie sollen nun bis Juni 2024 aufrecht erhalten werden. Über die Verlängerung gab es kontroverse Debatten, die östlichen EU-Länder klagten über einen deutlichen Zuwachs an Futter- und Lebensmittelimporten aus der Ukraine.
Die Preise für die heimischen Getreide-Landwirte sind in der Folge unter Druck geraten. Die Bauern sahen sich deshalb unverhältnismässig grosser Konkurrenz ausgesetzt. Die EU-Kommission kündigte daraufhin unter anderem weitere Finanzhilfen für die betroffenen Länder an.
Schon vor dem Einmarsch Russlands im Februar vorigen Jahres hatte die Ukraine im Rahmen des seit 2016 geltenden Freihandelsabkommens mit der EU von der Abschaffung eines Grossteils der Zölle profitiert, in einigen Fällen mit Übergangsfristen. Die EU hatte bis 2022 aber Mindestpreise für Obst und Gemüse sowie Zölle und Kontingente für einige andere landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Fleisch, Milchprodukte, Zucker und diverse Getreidesorten beibehalten.
