Hohe Kosten: Sonderprämie für EU-Bauern

Bauern sollen einem Vorschlag der EU-Kommission zufolge zusätzliche Zuschüsse für Betriebsmittel wie Dünger, Treibstoff und Futter erhalten können. Die Sondermassnahme ermögliche den EU-Staaten, einen einmaligen Pauschalbetrag an Landwirte sowie Agrar- und Lebensmittelunternehmen zu zahlen, die von Preissteigerungen betroffen seien, teilt die Kommission am Freitag mit. 

«Preissteigerungen, insbesondere für Energie, Düngemittel und Futtermittel, stören den Agrarsektor und die ländlichen Gemeinschaften», schreibt die Kommission. Sie führten zu Liquiditäts- und Cashflow-Problemen für Landwirte und kleine ländliche Unternehmen, die in der Verarbeitung, Vermarktung oder Entwicklung landwirtschaftlicher Produkte tätig sind. 

«Steht Überleben auf dem Spiel»

«Die Landwirte stellen mit Unterstützung der Gemeinsamen Agrarpolitik weiterhin unermüdlich ihren Verdienst unter Beweis, indem sie unter schwierigen Bedingungen weiter Lebensmittel produzieren. Nach der Covid-19-Pandemie sind sie nun stark von den Folgen des russischen Überfalls auf die Ukraine betroffen. Für einige steht das Überleben auf dem Spiel», sagte Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski. Die Einmalzahlung soll die Bauern unterstützen, damit sie weiterhin die weltweit benötigten Nahrungsmittel erzeugen könnten.

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese Unterstützung gezielt auf Begünstigte auszurichten, die von der derzeitigen Krise am stärksten betroffen sind und in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Nährstoffmanagement, effiziente Ressourcennutzung oder umwelt- und klimafreundliche Produktionsmethoden engagiert sind. Stimmen dem Vorschlag EU-Parlament und die EU-Staaten zu, stehen EU-weit bis 1,4 Milliarden Euro (1,43 Mrd. Fr.) zur Verfügung. 

Verstärkte Überwachung der Lagerbestände

Landwirte können bis zu 15’000 Euro (15’400 Fr.), KMU bis zu 100’000 Euro (103’000 Fr.) erhalten. Die Zahlungen sollen bis zum 15. Oktober 2023 erfolgen. Um von dieser ausserordentlichen Möglichkeit Gebrauch zu machen, müssen die Mitgliedstaaten eine Änderung ihrer Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum vorlegen, die diese neue Massnahme einführt.

Ausserdem verstärkt die Kommission auch ihre Überwachung der wichtigsten vom Krieg betroffenen Agrarmärkte. Mitgliedstaaten müssen der Kommission monatlich ihre Lagerbestände an Getreide, Ölsaaten, Reis und zertifiziertem Saatgut dieser Erzeugnisse mitteilen, die von den betreffenden Erzeugern, Grosshändlern und Marktteilnehmern gehalten werden.

Die Europäische Kommission hat ausserdem eine spezielle Übersicht mit aktuellen detaillierten Statistiken über Preise, Produktion und Handel mit Mahlweizen, Mais, Gerste, Raps, Sonnenblumenöl und Sojabohnen auf EU- und weltweiter Ebene ins Leben gerufen. «Damit verfügen die Marktteilnehmer über ein zeitnahes und genaues Bild von der Verfügbarkeit wesentlicher Rohstoffe für Lebens- und Futtermittel», heisst es in der Mitteilung.