Sonntag, 18. April 2021
07.04.2021 16:38
Hanf

Legalisierung von CBD-Blüten

Share on print
Share on email
Share on facebook
Share on twitter
Von: ots

Hanf Farm aus Melz fordert die Legalisierung von CBD-Hanfblüten als pflanzliches Raucherzeugnis in Deutschland.

Das Unternehmen Hanf Farm hat einen entsprechenden Antrag auf den Erlass einer Allgemeinverfügung beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) gestellt. Das BVL soll bestätigen, dass CBD-Blüten verkehrsfähig sind.

Rafael Dulon, «Hanf Farm»-Geschäftsführer, beruft sich in seinem Antrag auf zwei richtungsweisende Urteile des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Bundesgerichtshofs (BGH). Das Urteil des BGH vom 24. März 2021 im sogenannten Hanfbar-Fall hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Es schliesst die Weitergabe von unverarbeiteten Hanfprodukten an Endverbraucher nicht mehr grundsätzlich aus, wenn der Missbrauch zu Rauschzwecken ausgeschlossen ist. Bereits am 19. November 2020 hat der EuGH festgestellt, dass Hanfextrakte, und das darin enthaltene CBD, keine Betäubungsmittel sind.

In anderen Ländern bereits erlaubt

«Das BVL muss bei der Bewertung unseres Antrags diese beiden höchstrichterlichen Entscheidungen berücksichtigen, insbesondere im Zusammenhang mit dem freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union», so Rafael Dulon. «In Belgien, Luxemburg und Österreich sind CBD-Blüten frei verkehrsfähig – warum also nicht auch in Deutschland.»

Nach Auffassung der Rechtsanwälte Kai-Friedrich Niermann (KFN + Law Office) und Michael Lito Schulte (cannabizz.law) sind hochpreisige CBD-Blüten in Kleinstverkaufsmengen pflanzliche Raucherzeugnisse, die nach der Tabakproduktrichtlinie zu regulieren sind. Das Tabakerzeugnisgesetz bietet hier die Möglichkeit, einen Antrag auf Erlass einer Allgemeinverfügung beim BVL zu stellen. Genau diesen Antrag haben Niermann und Schulte jetzt für die Hanf Farm gestellt.

Das Unternehmen plant den Import von Nutzhanfblüten als pflanzliches Raucherzeugnis von der belgischen Firma Buddy. Der Tabakersatz Artur aus reinen Blüten wird von der Schweizer Firma The Botanicals hergestellt.

«Sollte die Prüfung des BVL positiv ausfallen – und davon gehe ich fest aus – können wir zukünftig CBD-Blüten als Tabakersatz in Deutschland legal verkaufen, ohne ständig die Strafverfolgung im Nacken zu spüren», freut sich Hanffarmer Rafael Dulon.

Der Unternehmer Rafael Dulon ist bereits seit 25 Jahren im Anbau von Nutzhanf und der Vermarktung von Nutzhanfprodukten aktiv und leitet die Hanf Farm im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Aktuell wird auf bis zu 1.000 Hektar Nutzhanf angebaut und geerntet. 

Mehr zum Thema
Politik & Wirtschaft

Nach einer engagierten Diskussion beschloss die Delegiertenversammlung des Bio-Dachverbands die Nein-Parole. - Bio Suisse Bio Suisse lehnt die Trinkwasser-Initiative ab. Die Nein-Empfehlung für die Abstimmung am 13. Juni wurde an…

Politik & Wirtschaft

Hochwasser, Überschwemmung, trübes Wasser - Hans Braxmeier Der Bundesrat will den Hochwasserschutz effizienter machen. Er hat dazu am Mittwoch eine Teilrevision des Wasserbaugesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Mit der Modernisierung…

Politik & Wirtschaft

In abgedeckten Frühkartoffeln muss der Fungizidschutz aufrechterhalten werden - Grangeneuve Am 13. Juni kommen die Trinkwasser- und Pestizid-Initiative zu Abstimmung. Die Vereinigung Schweizerischer Kartoffelproduzenten (VSKP) warnt vor einer Annahme. Die…

Politik & Wirtschaft

Der «Club» ist eine Diskussionssendung auf SRF 1 am Dienstagabend. - SRF Die Sendung «Club» auf SRF 1 widmet sich am Dienstagabend der Landwirtschaft. Unter anderem diskutieren Bauernverbandspräsident und Nationalrat…

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

SCHWEIZER BAUER

DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE