Lula will Mercosur-Freihandel vorwärtsbringen

Angesichts des Stillstands bei der Umsetzung des Freihandelsabkommens zwischen dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur und der Europäischen Union hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva auf eine Einigung gedrängt. 

«Das Abkommen mit der EU ist dringend notwendig», sagte Lula in einer Pressekonferenz mit seinem uruguayischen Kollegen Luis Lacalle Pou in Uruguays Hauptstadt Montevideo am Mittwoch (Ortszeit). Er erinnerte daran, dass in seinen ersten beiden Amtszeiten (Anfang 2003 – Ende 2010) bereits über ein solches Abkommen gesprochen worden war.

Nach jahrelangen Verhandlungen hatten sich die Unterhändler 2019 auf das Abkommen geeinigt. Der Vertrag würde die grösste Freihandelszone der Welt mit rund 780 Millionen Menschen schaffen. Das Abkommen liegt auch angesichts der Verweigerung von Lulas Vorgänger Jair Bolsonaro beim Klimaschutz auf Eis. Die Situation in dem südamerikanischen Wirtschaftsbündnis mit den Mitgliedstaaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay war zuletzt ebenfalls festgefahren.

Die linke Regierung Argentiniens will die heimische Wirtschaft vor der internationalen Konkurrenz schützen, während die rechten Regierungen in Uruguay und Brasilien unter Bolsonaro Handelshemmnisse abbauen wollten. Lula zeigte denn auch Verständnis für den Wunsch Uruguays nach Erneuerung, das Land hatte im Alleingang Verhandlungen mit China über ein Handelsabkommen vorangetrieben. Er sprach sich jedoch für gemeinsame Verhandlungen des Mercosur mit China aus.

Der Besuch in den Nachbarländern Argentinien – inklusive Teilnahme am Celac-Gipfel – und Uruguay diese Woche ist die erste Auslandsreise Lulas nach dem Amtsantritt am 1. Januar. Brasilien, das grösste Land Lateinamerikas, will wieder eine regionale Führungsrolle übernehmen.