Sonntag, 29. Januar 2023
04.12.2022 17:01
Aussenpolitik

«EWR-Nein war historischer Fehlentscheid»

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Von: sda/har

GLP-Präsident Jürg Grossen will den EWR für die Schweiz wieder aufleben lassen. Der EWR sei quicklebendig. Norwegen, Island und Liechtenstein lebten hervorragend damit, sagte Grossen in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».

Das Nein des Schweizer Volkes vor 30 Jahren sei ein historischer Fehlentscheid gewesen, so Grossen. In den Jahren danach habe der Zugang zum Binnenmarkt mit den bilateralen Verträgen zwar teilweise wieder gesichert werden können. Die bilateralen Verträge erodierten jedoch zunehmend. Die Beziehungen zur EU seien wie ein Kessel voller Löcher. Allein mit Flickwerk komme die Schweiz nicht mehr weiter. Es brauche jetzt einen neuen Kessel. Und das sei für die Grünliberalen der EWR.

Beim Rahmenabkommen in einer Sackgasse

Er habe Zweifel am Plan des Bundesrates, mit den Nachverhandlungen zum Rahmenabkommen den bilateralen Weg wieder sichern zu können. Die Landesregierung sondiere in Brüssel, verheddere sich in Details und komme nicht weiter. «Wir stecken in einer Sackgasse», so Grossen.

Mit dem EWR hätte die Schweiz eine rasche und langfristig stabile Lösung. Er sei ausgehandelt und decke über die Bilateralen hinaus den ganzen Binnenmarkt ab. Man könne Fehler machen. Aber man müsse auch bereit sein, diese zu gegebener Zeit zu korrigieren.

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR), die Schweiz und der Norden

Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR) wurde 1994 mit dem Ziel eingerichtet, die EU-Bestimmungen über den Binnenmarkt auf die Länder der Europäischen Freihandelszone (EFTA) auszudehnen. Norwegen, Island und Liechtenstein gehören dem EWR an. Die Schweiz ist Mitglied der EFTA, gehört aber nicht zum EWR. Die EU und ihre EWR/EFTA-Partner (Norwegen und Island) sind zudem durch verschiedene „nördliche Politikbereiche“ und Foren mit Schwerpunkt auf den sich schnell entwickelnden nördlichen Ausläufern Europas und der gesamten Arktis verbunden.

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3 Responses

  1. Wenn wir schon bei Fehlentscheiden sind, Jürg Grossen: Die Energiewende ist und war ein riesen Fehlentscheid.
    EWR hat uns Wohlstand beschert.
    Die dumme Energiewende bedingt eben, dass wir AKW-Strom aus Frankreich beziehen. Das geht einfacher, wenn wir gar in der EU wären, nicht wahr, Jürg Grossen!
    Statt die Dummheit der Energiewende zuzugeben, werden von Jürg Grossen weitere Dummheiten gefordert (EWR, EU-Beitritt)!

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