Samstag, 6. März 2021
15.01.2021 10:36
EU

Mercosur: Portugal will Abschluss

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Von: aiz

Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft möchte das festgefahrene Handelsabkommen mit Südamerika voranbringen. Doch der Widerstand unter den EU-Mitgliedstaaten ist gross.

 «Unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel», mahnte der portugiesische Aussenminister Augusto Santos Silva in einer Videokonferenz. Die EU hatte im Juni 2019 ein Handelsabkommen mit Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay abschlossen.

In der EU-Agrarbranche wird das Abkommen vor allem wegen der höheren Rindfleischeinfuhren abgelehnt. Portugal habe die Pflicht, den Prozess voranzubringen, erklärte Santos Silva. In der EU müssen alle Mitgliedstaaten zustimmen, wobei Österreich, Frankreich, Irland und Polen bereits ihre Ablehnung deutlich gemacht haben. Portugal, Spanien, Italien und Schweden stehen dagegen auf der Seite der Befürworter.

Wegen des grossen Widerstands hatte Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft die Beratungen in Brüssel über das Abkommen auf Eis gelegt. Die EU-Kommission will nun mit Brasilien nachverhandeln. Vor allem sollen Rodungen des Urwalds ausgeschlossen werden, die häufig mit Agrarexporten in Verbindung gebracht werden.

Portugal wirft dagegen Frankreich und Irland versteckten Protektionismus vor. Frankreich und Irland sollten Umweltargumente nicht missbrauchen, um die Einfuhr von Rindfleisch aus Südamerika zu bremsen, ist von der Regierung in Lissabon zu hören.

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