Sonntag, 4. Juni 2023
17.05.2023 16:00
Politik

Referendum gegen beschleunigten Bau von Solarparks 

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Von: sda

Im Wallis wird das Stimmvolk über den vereinfachten Bau von grossen Solarkraftwerken entscheiden. Ein von den Walliser Grünen, Pro Natura und sieben weiteren Organisationen getragenes Referendum gegen das entsprechende Dekret ist zustande gekommen.

Am Ende der dreimonatigen Frist wurden 5955 Unterschriften gesammelt, von denen 5501 von den Gemeinden beglaubigt wurden. Das sind beinahe doppelt so viele wie nötig. «Die Anzahl gesammelter Unterschriften ist ein erster Erfolg», sagten mehrere Referendumsführer am Mittwoch der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Der Grosse Rat hatte das Dekret im Februar mit 87 zu 41 Stimmen gutgeheissen. Dieses dient als Grundlage für die kantonale Anwendung des Ende September geänderten Energiegesetzes.

Beschleunigtes Verfahren

Der Text gibt neu der Walliser Regierung die Befugnis, über Dossiers von grossen Solaranlagen zu entscheiden. Dies anstelle der kantonalen Baukommission, die normalerweise diese Genehmigungen ausserhalb der Bauzonen erteilt. Im Falle einer Beschwerde soll auch die aufschiebende Wirkung ausser Kraft gesetzt werden können.

Um den Bau grosser Solaranlagen zu fördern, sagte der Bund Subventionen in Höhe von bis zu 60 Prozent der Investitionen bei einer Inbetriebnahme bis Ende 2025 zu. Im Bergkanton, der sich als Vorreiter der Solaroffensive sieht, wurden seither mehrere grössere Solarprojekte geplant.

Dagegen regt sich nun Widerstand. «Es ist ein Zeichen der Bevölkerung», sagte Céline Dessimoz, Fraktionschefin der Grünen im Grossen Rat. «Es ist ein Zeichen, dass man die Spielregeln im Bauwesen nicht einfach ändern kann, nur weil es einen Geldsegen vom Bund gibt. Es ist auch ein erstes Nein zu diesen Mega-Solarzellenfeldern in den Höhenlagen», fügte sie hinzu.

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4 Responses

  1. Pro Natura und die Grünen wollen uns der Energie berauben. Energiewende ist Unsinn und wird von diesen Kreisen gefördert.
    Wählt auf keinen Fall mehr die Grünen und unterstützt niemals die sogenannten Umweltorganisationen wie Pro Natura und stimmt 3 x NEIN am 18. Juni zu den eidgenössischen Vorlagen!

    1. Ich denke, die lieben Grünen und Co haben Angst, dass dIe Klimaveränderung nicht so brutal stattfinden wird, wie sie das uns weissmachen wollen. Deshalb versuchen sie alles mögliche noch zu verhindern um dann mit den Fingern darauf zu zeigen, dass, wenn dann die Energieknappheit eintrift, zu sagen; die Klimaveränderung ist schuld.

  2. Sind die Grünen und Co einfach immer schuld? Solaranlagen sollte über das ganze Land gleichmässig verteilt werden! Allzugrosse Anlagen stossen nur auf Widerstand und können dann so nicht gebaut werden. Das macht kurzfristig keinen Sinn, Aber wenn Klimawandel und Burri nur missgünstig auf die Solaranlagenbesitzer sind, kann in ihnen nur empfehlen auch eine solche zu bauen und sich am angeblich immer steigenden Strompreis zu freuen!

    1. Steigende Energiepreise wegen lügnerischer Ideologie ist kein Grund zur Freude. Solaranlagen sind wirtschaftlich unrentabel, ressourcenverschwendend und alles andere als CO2-neutral! Nur durch Politik und Subventionen am Leben erhalten!

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