Montag, 27. Juni 2022
16.12.2011 18:24
WTO

Russland ist neues Mitglied der WTO

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Nach 18 Jahren Verhandlungen ist Russland am Freitag-nachmittag als neues Mitglied der Welthandels-organisation WTO aufgenommen worden. Bei der Zeremonie in Genf mit dabei war auch Bundes-präsidentin Micheline Calmy-Rey.

Die 153 WTO-Staaten gaben am Freitag bei einer Ministerkonferenz in Genf endgültig grünes Licht für die Aufnahme Russlands, über die seit 1993 verhandelt wurde.

Medwedew: Von Anbindung werden alle profitieren

«Der Eintritt Russlands ist nicht das Ende der Reise, sondern der Anfang», erklärte die russische Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina. Mit dem Beitritt ihres Landes vertrete die WTO somit 95 Prozent der weltweiten Wirtschaft.

In einer vor dem Gremium verlesenen Rede des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew hiess es, dass alle von der Anbindung Russlands profitierten. Der Beitritt geschieht laut Medwedew in einem für die Weltwirtschaft entscheidenden Moment. «Es ist wichtig, das multilaterale System und die Weltwirtschaft zu stärken. Russland trägt seinen Teil dazu bei», erklärte der russische Präsident.

Verhandlungen seit 1993

Russland verhandelte bereits seit 1993 über einen Beitritt zur WTO, die Gespräche gerieten aber nach dem kurzzeitigen Einmarsch der russischen Armee in die frühere Sowjetrepublik Georgien im August 2008 ins Stocken.

Georgien, das seit dem Jahr 2000 WTO-Mitglied ist, hatte die Blockade eines russischen Beitritts angekündigt, solange der Status der zwischen beiden Ländern umstrittenen Regionen Abchasien und Südossetien nicht geklärt sei. Russland hatte diese nach der kriegerischen Auseinandersetzung als unabhängige Staaten anerkannt, Georgien sieht sie weiterhin als Teile seines Staatsgebiets an.

Konflikt Russland-Georgien mit Schweiezr Hilfe beigelegt

Anfang November hatten Russland und Georgien ihren Konflikt unter Schweizer Vermittlung mit der Unterzeichnung eines Abkommens offiziell beigelegt. Anschliessend billigte bereits die zuständige Arbeitsgruppe der WTO den russischen Beitritt, die Zustimmung der Ministerkonferenz war nun die letzte Hürde.

Das russische Parlament muss das Abkommen zum WTO-Beitritt nun bis Mitte Juni ratifizieren.

Calmy-Rey: «Grosser Schritt nach vorn»

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey lobte in einer Ansprache vor den 153 Mitgliedsländern in Genf die Aufnahme Russlands als WTO-Mitglied. Es sei ein grosser Schritt nach vorn. Die Schweiz sei glücklich, bei diesem Schritt ihren Beitrag geleistet zu haben.

«Ohne die gemeinsame Zustimmung von Russland und Georgien wäre dieses Abkommen nicht möglich gewesen», sagte Calmy-Rey. «Diese Mitgliedschaft bietet in Zeiten der Krise wertvolles Vertrauen.»

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