Sonntag, 19. September 2021
13.08.2011 07:04
WTO

Welthandel: Doha-Runde liegt im Koma

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Von: Daniel Salzmann Samuel Krähenbühl

Die Doha-Runde der Welthandels-organisation WTO wird in absehbarer Zeit nicht abgeschlossen. Das ist ein Lichtblick für die Schweizer Bauern, denn die Doha-Runde hätte massive Auswirkungen auf sie gehabt.

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy hat gemäss der Nachrichtenagentur SDA kürzlich von einer gelähmten  Welthandelsorganisation gesprochen.  Mit der Ausarbeitung eines neuen Abkommens zur  Welthandelsliberalisierung komme die WTO  nicht mehr weiter voran, gestand Lamy ein. «Die WTO sieht sich mit der eigenen Unfähigkeit konfrontiert, den  neuen Anforderungen des Welthandels gerecht zu werden», erklärte der  Direktor.

Keine Einigung über Traktandenliste

In den letzten Wochen hätten im Hinblick auf die WTO-Ministerkonferenz vom  Dezember weitere Vorgespräche  stattgefunden. Eine dannzumal angestrebte minimale Übereinkunft  zwischen den Mitgliedern zeichne sich jedoch in keiner Weise ab,  die Minister könnten sich nicht einmal auf die Traktandenliste  einigen, so Lamy. Luzius Wasescha, Schweizer Botschafter bei der WTO, spricht gar davon, dass die Doha-Runde «im Koma» liege. Die Frage stelle sich grundsätzlich, ob das Doha-Verhandlungsmandat  noch aktuell sei: «Es besteht leider keine Vision, wie man konstruktiv aus Indien, Brasilien und vor allem China gleichberechtigte WTO-Mitglieder macht, die nicht nur Rechte haben, sondern auch Pflichten.» Angesichts der Schuldenkrise müssten sich die Regierungen auch erst wieder innenpolitisch stabilisieren, um Liberalisierungen beim Aussenhandel vorantreiben zu können.

Keine Entwarnung

Doch für die Schweizer Landwirtschaft bedeutet der WTO-Stillstand nur bedingt Entwarnung. Beat Röösli, Fachspezialist Internationales beim Schweizerischen Bauernverband, verweist auf  die Grosszahl der bilateralen Abkommen,  zu denen die Schweiz Verhandlungen führt.  Dort würden meistens kleinere oder grössere Zugeständnisse  im Agrarbereich gemacht.   Positiv sei, dass nach der Lebensmittelkrise 2008 viele Staaten gegenüber dem bedingungslosen Freihandel vorsichtig geworden seien.

Auch Botschafter Wasescha sagt, die Diskussion um Versorgungssicherheit könne der Schweiz helfen, ihre defensive Position bei der Liberalisierung im Agrarbereich einzubringen. Er schliesst nicht aus, dass bei künftigen Verhandlungsrunden die Landwirtschaft ausgenommen wird — «weil man sieht, dass es mit dem Einbezug der Landwirtschaft zu kompliziert wird».

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