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Bundesrat Johann Schneider-Ammann.
Vom 15. bis 17. Dezember 2011 nimmt Bundesrat Schneider-Ammann als Vize-Vorsitzender an der 8. Minister-konferenz der Welthandels-organisation (WTO) in Genf teil. Mit der Unterzeichnung des WTO-Beitritts-protokolls durch Russland werden alle grossen Volks-wirtschaften künftig in der WTO vertreten sein.
Bundesrat Johann Schneider-Ammann wird sich für eine klare Absage an den Protektionismus sowie für die Stärkung der WTO einsetzen, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Volkswirtschafts-departement (EVD) am Mittwoch.
Russland wird WTO-Beitrittsprotokoll unterschreiben
An der WTO-Ministerkonferenz sollen Beschlüsse zu verschiedenen Themen, beispielsweise die Nichterhebung von Zöllen auf elektronische Übermittlungen sowie die Besserstellung der ärmsten Entwicklungs-länder bei WTO-Beitrittsverhandlungen, erfolgen.
An der Ministerkonferenz werden die WTO-Beitrittsprotokolle von Montenegro, Samoa und Russland unterzeichnet. Der Betritt von Russland in die WTO ist auf die ersten Hälfte 2012 vorgesehen. Der Beitritt sei auch dank einer Mediation der Schweiz zwischen Russland und dem WTO-Mitglied Georgien erreicht worden, heisst es weiter.
BR Schneider will Protektionismus und Währungsverwerfungen ansprechen
Die Minister werden Vorgaben für die anstehenden Arbeiten – die blockierte Doha-Runde – in der WTO machen. Obwohl diese Verhandlungen nicht im Zentrum stehen, biete es die Gelegenheit eines Gedankenaustauschs über das weitere Vorgehen in diesen Verhandlungen, schreibt das EVD.
Bundesrat Schneider-Ammann wird gemäss der Mitteilung den zunehmenden Protektionismus und das Problem der Währungs-verwerfungen für Länder wie die Schweiz thematisieren. Zudem wird er zur Stärkung des multilateralen Handelssystems aufrufen, damit die WTO wieder ein effizientes Forum für weitere Marktliberalisierungen wird.
Die Schweiz wird den Einbezug von Entwicklungsländern in das Weltwirtschaftssystem durch die Unterstützung der technischen Zusammenarbeit der WTO mit 2,1 Mio. Franken für die Jahre 2012 und 2013 fördern.
Bundesrat Schneider-Ammann wird die Anwesenheit zahlreicher Minister in Genf auch für diverse bilaterale Treffen nutzen.
