Donnerstag, 4. März 2021
03.11.2011 10:18
WTO

WTO-Gespräche zwischen Russland und Georgien in der Schweiz

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Von: sda/afp

Russland und Georgien wollen am Donnerstag in der Schweiz die letzten Detailfragen über einen russischen Beitritt in die Welthandelsorganisation (WTO) klären. Das sagte der stellvertretende georgische Aussenminister Sergi Kapanadse am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP.

Er rechne damit, dass die Unterzeichnung der Einigung innerhalb  einiger Tage erfolgen werde. Der russische Chefunterhändler Maxim  Medwedkow hatte bereits am Mittwochabend den Durchbruch bestätigt.  Die Einzelheiten seien noch nicht klar, eine Einigung sei aber  zustande gekommen, sagte nun auch Kapanadse.

Russland verhandelt seit 1993 über einen Beitritt zur WTO, die  Gespräche gerieten aber nach dem fünftägigem Krieg zwischen Russland  und der früheren Sowjetrepublik Georgien im August 2008 ins Stocken.

Georgien, das seit dem Jahr 2000 WTO-Mitglied ist, hatte die  Blockade eines russischen Beitritts angekündigt, solange der Status  der zwischen beiden Ländern umstrittenen Regionen Abchasien und  Südossetien nicht geklärt sei.

Russland hatte diese nach der kriegerischen Auseinandersetzung  als unabhängige Staaten anerkannt. Georgien sieht sie jedoch  weiterhin als Teile seines Staatsgebiets an und wollte vor allem die  Grenzkontrollen unter seine oder internationale Aufsicht stellen.

Medwedkow bezeichnete es als erfreulich, dass Georgien dem  Kompromiss zugestimmt habe und die Einigung endlich erzielt worden  sei. Vorgesehen ist demnach, dass ein unabhängiges Privatunternehmen  die ein- und ausgeführten Waren in der Region kontrolliert und  zwischen georgischen und russischen Zollbeamten vermittelt.

Für eine Einigung hatte sich in den vergangenen Tagen auch die  Schweizer Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey stark gemacht. Am  Sonntag reiste sie nach Moskau zum russischen Präsidenten Dmitri  Medwedew. Am Montag weilte sie in der gleichen Mission in der  georgischen Schwarzmeerstadt Batumi.

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