Freitag, 27. November 2020
11.11.2020 10:00
Bern

Kommission fordert kürzere Planverfahren

Share on print
Share on email
Share on facebook
Share on twitter
Von: pd/jgr

Der Regierungsrat soll sich zum Ziel setzen, die Verfahren bei der Planung von Kiesabbau- und Deponie-Standorten zu verkürzen. Dies beantragt die Geschäftsprüfungskommission mit einer Planungserklärung zum Controllingbericht «Abbau, Deponie, Transporte». Die Kommission hat den Bericht zuhanden der Wintersession des Grossen Rates vorberaten.

Der Planungsprozess für Abbau- und Deponiestandorte geht nach Auffassung  der Geschäftsprüfungskommission (GPK)  zu lange. Bis für einen Standort alle planungsrechtlichen Verfahren abgeschlossen sind, dauere es oft zehn Jahre oder noch länger, ist auf der Internetseite des Kantons Bern nachzulesen.  Aus diesem Grund verlangt die GPK mit einer Planungserklärung zum «Abbau, Deponie, Transporte» ( ADT), dass sich der Regierungsrat als übergeordnetes Ziel vornimmt, die Verfahren deutlich zu beschleunigen.

Hinzu kommt, dass ADT-Vorhaben immer öfter nach jahrelanger Planung und vertiefter rechtlicher Prüfung im letzten Moment an der Gemeindeversammlung noch abgelehnt werden. Deshalb hat der Regierungsrat dem Grossen Rat im Controllingbericht ADT den Vorschlag unterbreitet, eine Verschiebung der Nutzungsplanungskompetenz zum Kanton zu prüfen.

Die GPK beantragt dem Grossen Rat einstimmig, den Controllingbericht ADT mit den entsprechenden Planungserklärungen zur Kenntnis zu nehmen.

One Response

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

SCHWEIZER BAUER

DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE