Montag, 5. Dezember 2022
14.01.2022 18:10
Basel-Stadt

Basel-Stadt kann sich nicht mehr bewer

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Von: sda

Der Kanton Basel-Stadt darf sich bis auf Weiteres nicht wie geplant für den European Green Capital Award bewerben. Grund ist das gescheiterte Rahmenabkommen.

Als eine direkte Folge der vom Bundesrat abgebrochenen Verhandlungen zum Rahmenabkommen werden Schweizer Städte seit letzten Dezember von einer Kandidatur für den European Green Capital Award bis auf Weiteres ausgeschlossen, wie das Basler Präsidialdepartement am Freitag mitteilte.

Die EU-Kommission habe entschieden, zum Wettbewerb im Jahr 2024 nur noch Städte aus EU- und EWR-Ländern zuzulassen. Wie lange diese Zulassungsbedingungen gelten würden, sei unklar.

Der Stadtkanton hatte letzten August bekanntgegeben, dass er sich als Umweltstadt Europas 2025 bewerben wolle. Für die Bewerbung bewilligte die Regierung bereits 300›000 Franken.

Belastete Beziehung zur EU

Mit den neuen Zulassungsbedingungen wird Basel-Stadt seine Kandidatur vorerst nicht einreichen können. «Das ist ein weiteres Beispiel, das zeigt, wie stark die Beziehungen zur EU mit dem Abbruch der Verhandlungen zum Rahmenabkommen belastet sind und wie wichtig es ist, dass die Schweiz die Gespräche mit der EU intensiviert», lässt sich der Basler Regierungspräsident Beat Jans (SP) in der Mitteilung zitieren.

Wichtig hält Jans vor allem eine Annäherung für die Forschungs- und Bildungslandschaft. Gerade in diesem Bereich sei der Ausschluss der Schweiz für den Standort Basel besonders schädlich und eine Korrektur dringend nötig.

Sollte die EU auf ihren Entscheid zurückkommen und künftig auch wieder Schweizer Kandidaturen zulassen, will das Präsidialdepartement gemäss Mitteilung eine Bewerbung erneut prüfen.

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