Montag, 8. März 2021
15.02.2021 18:55
Solothurn

Solothurn: Landwirt will in Regierung

Share on print
Share on email
Share on facebook
Share on twitter
Von: sda/blu

Das Solothurner Volk wählt am Abstimmungswochenende vom 7. März die Regierung und das Parlament neu. Die CVP muss ihre zwei freien Regierungssitze verteidigen. Die FDP will mit einem Landwirt ihren zweiten Sitz zurückgewinnen – und die SVP möchte erstmals einen Sitz in der Exekutive erobern.

Drei der fünf Exekutivmitglieder stellen sich der Wiederwahl: Innendirektorin Susanne Schaffner (SP), Volkswirtschaftsdirektorin Brigit Wyss (Grüne) und Bildungsdirektor Remo Ankli (FDP) wollen weiterregieren.

Trio kann sich fast sicher sein

Die Grünen hatten bei der letzten Wahl erstmals einen Sitz in der Regierung erobert. Die FDP verlor nach 65 Jahren ihren zweiten Sitz. Während die beiden linken Frauen, Schaffner und Wyss, seit vier Jahren im Amt sind, gehört Ankli seit 2013 der Exekutive an. Das Trio kann sich fast sicher sein, die Wiederwahl letztlich zu schaffen.

Es hat sich – wie der gesamte Regierungsrat – in den letzten vier Jahren keine politischen Fehler oder Pannen geleistet. Selbst der Gewerbeverband empfiehlt, neben den bürgerliche Kandidaten auch die grüne Regierungsrätin zur Wiederwahl. Wyss habe in der Corona-Zeit sehr viel für die Gewerbler getan, hiess es.

Zwei freie Sitze und drei Parteien

Spannung liefert jedoch der Kampf um die zwei freien Sitze der CVP. Die Regierungsräte Roland Fürst und Roland Heim treten nicht mehr an. Sie waren 2013 gemeinsam gewählt worden.

Die CVP will ihre Sitze mit Parteipräsidentin Sandra Kolly-Altermatt und mit Thomas A. Müller verteidigen. Beide gehören dem Kantonsrat an und sind Präsidenten ihrer Wohngemeinde. Sie können auf die Unterstützung ausserhalb ihrer politischen Mitte zählen.

Landwirt als FDP-Finanzdirektor

Konkurrenz macht die FDP mit Kantonsrat Peter Hodel. Der Landwirt führt einen eigenen Bauernbetrieb und ist Gemeindepräsident. Die FDP, die sich im Kanton als Volkspartei versteht, stellte bereits früher mit Landwirt Christian Wanner bis 2013 einen volksnahen Finanzdirektor.

Der Meisterlandwirt aus Schönenwerd ist seit 28 Jahren politisch engagiert. 1993 wurde der 54-Jährige in den Gemeinderat gewählt. Seit 2005 ist er Gemeindepräsident. 2012 folgte die Wahl in den Kantonsrat. «Die Konzentration auf das Wesentliche ist mir wichtig. Arbeitsplätze, Sicherheit, Verlässlichkeit und Zukunftsorientierung stehen dabei im Vordergrund», sagte er im Januar zur «Solothurner Zeitung».

Zweite Kandidatur

Hodel hat sowohl die Betriebsleiterschule als auch die landwirtschaftliche Handelsschule absolviert. Sein Betrieb, der Neuburenhof, liegt gemäss der «Aargauer Zeitung» auf der Eppenberger Höhe. Bei den Nationalratswahlen 2019 machte er ein solides Ergebnis. Bereits 2016 hat Hodel für einen Sitz in der Regierung kandidiert. Ende 2020 trat er aus dem Gemeinderat von Schönenwerd zurück.

Die Trinkwasserinitiative lehnt Hodel ab. «Diese Initiative ist realitätsfremd und ist deshalb mit aller Deutlichkeit abzulehnen. Diese macht die Schweiz vom Ausland abhängig und führt so in eine Sackgasse», sagte er gegenüber der «BauernZeitung».

Doch die fast ewige Rivalin im bürgerlichen Lager ist die SVP, die im Kanton Solothurn noch nie einen Regierungsrat stellte. FDP, CVP und SP wussten dies bislang zu verhindern – und auch die SVP selbst agierte nicht immer geschickt: Sie setzte auf umstrittene Kandidaten oder stellte 2009 als «Schattenkabinett» gleich fünf Kandidierende auf.

SVP setzt auf «ruhigen Typ»

Die Partei unternahm bislang fünf erfolglose Anläufe, um einen Sitz zu erobern. Dieses Mal soll Kantonsrat und Unternehmer Richard Aschberger der Partei zum Durchbruch verhelfen.

Die SVP bezeichnet den Finanzpolitiker Aschberger «als ruhigen und überlegten Typ». Die Partei ist mit einem Wähleranteil von 25,9 Prozent bei der Nationalratswahl im Oktober 2019 die wählerstärkste Partei im Kanton Solothurn.

Die Ausmarchung um die beiden freien CVP-Sitze dürfte erst im zweiten Wahlgang vom 25. April entschieden werden. Es kann sein, dass die Regierung künftig aus drei Frauen und zwei Männern bestehen wird.

Fünf Wahlkreise für 100 Parlamentssitze

Die Solothurnerinnen und Solothurner wählen auch die 100 Mitglieder des Kantonsrats (Parlament) neu. Die FDP stellt die grösste Fraktion, gefolgt von SP, CVP und SVP. Die Sitze teilen sich wie folgt auf: FDP 26, SP 23, CVP 20, SVP 18, Grüne 7, GLP 3, BDP 2 und EVP 1.

Vor vier Jahren gewann die SP vier Sitze, während die CVP zwei Sitze verlor sowie GLP und SVP je ein Mandat. Es ist möglich, dass die Grünliberalen und Grüne wie bei den Wahlen in anderen Kantonen auf Kosten der SP zulegen und die SVP eher verliert. Die BDP tritt nicht mehr an.

Die Parlamentswahlen werden in den fünf unterschiedlich grossen Amteien entschieden, die Wahlkreise sind. Listenverbindungen zwischen den Parteien sind möglich.

Es gibt also keinen gesamtkantonalen Wähleranteil, nach dem die Sitze auf die Parteien verteilt werden. Grosse Parteien sind tendenziell im Vorteil. Insgesamt stellen sich 583 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl – so viele wie nie zuvor.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

SCHWEIZER BAUER

DER SCHWEIZER BAUER AUF YOUTUBE