Samstag, 16. Januar 2021
29.11.2020 14:30
Schwyz

SZ: Ja zu Energieförderprogramm

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Von: sda

Der Kanton Schwyz erhält ein neues Förderprogramm im Bereich der erneuerbaren Energien und energetischen Gebäudesanierungen. Das Stimmvolk hat am Sonntag dem Gegenvorschlag zur zurückgezogenen GLP-Initiative mit einem Ja-Stimmenanteil von 62,2 Prozent zugestimmt.

28’637 Personen stimmten für die Vorlage, 17’410 lehnten sie ab. Die Stimmbeteiligung lag bei 44 Prozent. Das über vier Jahre dauernde kantonale Energieförderprogramm sieht insgesamt zehn Millionen Franken aus dem ordentlichen Staatsbudget vor. Der Schwyzer Regierungsrat hatte ein Nein empfohlen.

Bei der nun angenommenen Vorlage handelt es sich um einen Kompromiss. Ursprünglich hatte die GLP die Initiative «Geld zurück in den Kanton Schwyz» eingereicht. Diese hätte jährlich 3 Millionen Franken aus der Gewinnausschüttung der Nationalbank in einen Energiefonds verlangt.

Der Schwyzer Regierungsrat wollte bloss eine Million Franken jährlich aufwenden und dieses Geld aus dem ordentlichen Staatsbudget nehmen. Das Parlament setzte den jährlichen Förderbetrag in einem Gegenvorschlag schliesslich bei 2,5 Millionen Franken fest, worauf die GLP ihre Initiative zurückzog.

Gegen den Kompromiss stellte sich die Schwyzer SVP. Solche Förderprogramme seien «Geldverschleuderung». Weil die Zustimmung für den Gegenvorschlag im Kantonsparlament denn auch weniger als drei Viertel betrug, unterlag er dem obligatorischen Referendum.

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