21.12.2015 13:40
Quelle: schweizerbauer.ch - AgE
Polen
PL: Keine Hilfe für Landwirte via Exporterstattungen
Polen ist in Brüssel mit der Forderung nach Ausfuhrsubventionen für Schweinefleisch auf Granit gestossen. EU-Agrarkommissar Phil Hogan wies den Vorstoss von Landwirtschaftsminister Krzysztof Jurgiel am vergangenen Montag kategorisch zurück.

„Zu einem Zeitpunkt, da die EU-Preise international wettbewerbsfähig sind, Exporterstattungen zu gewähren, wäre nicht nur politisch eine Herausforderung, sondern kontraproduktiv“, warnte Hogan.

Er wies auf den aktuell starken Absatz in Drittländern hin. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die EU ab 4. Januar 2016 erneut eine private Lagerhaltung für Schweinefleisch bezuschusse, erstmals auch für Teile des „fünften Viertels“ wie Speck.  Die Fördersätze wurden mittlerweile im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Jurgiel begrüsste diese Massnahmen, beharrte jedoch darauf, dass sie nicht ausreichend seien.

In Polen liege der Preis für Schlachtschweine aktuell um 22 Prozent unter dem Mittel der Jahre 2010 bis 2014. Überlegungen, wie die Schlachtschweinebranche langfristig besser aufgestellt werden könne, seien zwar wichtig. Derzeit müsse man aber alle Möglichkeiten ausschöpfen, den betroffenen Landwirten kurzfristig zu helfen. Die deutsche Delegation unterstützte den Kommissar in der Ablehnung von Erstattungen und rief dazu auf, erst einmal die Effekte der bereits beschlossenen Massnahmen abzuwarten.

Um den Export anzukurbeln, setzt sich die Bundesregierung für den Abschluss von Veterinärabkommen mit Drittstaaten ein. Hogan kündigte an, dass der ehemalige niederländische Landwirtschaftsminister Cees Veerman die neue „Einsatzgruppe Agrarmärkte“ (Agricultural Markets Task Force) leiten soll. Die Expertenrunde soll Anfang 2016 erstmals zusammenkommen und im Laufe des Jahres Antworten darauf geben, wie sich der Agrarsektor in Zeiten immer grösserer Marktschwankungen besser aufstellen kann.

Veerman wurde 2009 als möglicher Nachfolger der damaligen Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel gehandelt. Den Haag verzichtete jedoch auf das Agrarressort und hielt an Neelie Kroes als niederländische Spitzenpolitikerin in der Kommission fest. Sie betreute den mittlerweile von Günther Oettinger übernommenen Bereich Digitale Wirtschaft und Gesellschaft.

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