Mittwoch, 3. März 2021
09.12.2020 08:40
EU

Italien soll Gewässer besser vor Nitrat schützen

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Von: AgE

Die Brüsseler Behörde hat jetzt Italien erneut aufgefordert, seine Gewässer besser vor der Verunreinigung mit Nitrat auslandwirtschaftlichen Quellen zu schützen.

Im Hinblick auf die korrekte Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hat die Europäische Kommission neben Deutschland auch weitere Mitgliedstaaten im Visier. Die Brüsseler Behörde hat jetzt Italien erneut aufgefordert, seine Gewässer besser vor der Verunreinigung mit Nitrat auslandwirtschaftlichen Quellen zu schützen.

Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, wurde im Rahmen eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens ein „Ergänzendes Aufforderungsschreiben“ zu dieser Problematik an Rom übermittelt. Der Mitgliedstaat hat nun zwei Monate Zeit, um auf die Vorwürfe aus Brüssel zu reagieren; anderenfalls kann die Kommission beschliessen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Rom zu senden.

Laut der Kommission war bereits im November 2018 ein erstes Aufforderungsschreiben an Italien verschickt worden. Darin wurden die zuständigen Behörden aufgefordert, die Funktionalität des Nitrat-Überwachungsnetzes zu gewährleisten und die nitratgefährdeten Gebiete in mehreren Regionen zu überprüfen und neu auszuweisen. Des Weiteren wurde verlangt, zusätzliche oder verstärkte Massnahmen zu ergreifen, um die Ziele der Nitratrichtlinie auch flächendeckend zu erreichen. Daraufhin habe „ein intensiver Dialog“ mit den italienischen Behörden stattgefunden, „der einige Fortschritte“ ermöglicht habe, so die Kommission.

Allerdings sind nach Auffassung der Brüsseler Beamten noch weitere Schritte erforderlich, um die verbliebenen Probleme zu beheben. Ausserdem seien in der Zwischenzeit zusätzliche Fragen aufgetaucht, beispielsweise hinsichtlich der Verkürzung des durchgehenden Sperrzeitraums für die Düngemittelausbringung sowie bezüglich des Versäumnisses der Überarbeitung einiger regionaler Aktionsprogramme.

In dem Aufforderungsschreiben unterstreicht die Kommission die Ziele der EU-Nitratrichtlinie. Dies seien der Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt, indem die Gewässerverunreinigung durch Nitrate aus landwirtschaftlichen Quellen reduziert und einer weiteren Verunreinigung vorgebeugt werde. Gemäss der Richtlinie müssten die Mitgliedstaaten ihre Gewässer überwachen und jene ermitteln, die von Belastungen mit Nitrat aus der Landwirtschaft betroffen seien oder dies sein könnten. Ferner obliege es den EU-Staaten, die nitratgefährdeten Gebiete auszuweisen.

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