20.03.2020 12:08
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bundesgericht
Billett weg nach Töfffahrt zur Alp
Unzählige Male fuhren zwei Männer mit nicht versicherten, defekten Motorrädern zu einer bewirtschafteten Alp bei Frutigen BE - bis die Polizei sie kontrollierte. Das Regionalgericht Oberland sah von einer Strafe ab. Die beiden Männer dürfen nun aber einen Monat lang nicht Auto fahren. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Sie fuhren mit ihren Motorrädern jeweils 180 Meter auf einer befestigten Zufahrtsstrasse und dann auf einem Wanderweg bis zur Alp. Beide Männer verfügten nicht über den dafür notwendigen Führerausweis, sie waren ohne Kontrollschild und Haftpflichtversicherung unterwegs und die Motorräder wiesen in einem Fall diverse Defekte und im anderen eine unzulässige technische Veränderung auf.

Polizei hat «da oben» nicht zu suchen

Dies geht aus zwei am Freitag veröffentlichten Urteilen des Bundesgerichts hervor. Und während der eine Mann ohne Helm unterwegs war, liess der andere die Polizei wissen, dass er sich nicht ausweisen werde und die Polizei «da oben» nichts zu suchen habe.

Der Polizei war das Treiben schon seit längerem bekannt. So informierte sie gemäss Urteil des Bundesgerichts die Gemeinde Frutigen im Februar 2016 darüber, dass mehrere Bergbauern auf einem Wendeplatz, oben an der Zufahrtstrasse, nicht immatrikulierte Motorräder abgestellt hätten. Auch mit der Alpgenossenschaft suchten die Gesetzeshüter das Gespräch. Nur änderte dieses offenbar nichts.

Traktorfahren bleibt erlaubt

Dafür müssen nun die beiden Männer mit einmonatigen Warnentzügen büssen. Das Bundesgericht bestätigt die Entscheide des Berner Strassen- und Schifffahrtsamt. Es führt in den Erwägungen aus, dass die Einstufung der Widerhandlungen als mittelschwer korrekt sei. Dafür sei ein Führerausweisentzug von mindestens einem Monat zu verhängen.

Allerdings dürfen die Männer weiterhin landwirtschaftliche Fahrten mit Traktoren, Motorkarren sowie Motorfahrräder und Velos mit Elektromotor fahren. Alles in allem sei das Verschulden also eher milde beurteilt worden.

Männer wollten nur Verwarnung

Die beiden Männer hatten vor Bundesgericht gefordert, dass maximal eine Verwarnung ausgesprochen werde. Angesichts des Urteils des Regionalgerichts Oberland, das den Fall als besonders leicht bezeichnete und deshalb von einer Strafe absah, halten sie die Beurteilung als mittelschwere Widerhandlung als unverhältnismässig.

Ausserdem seien sie davon ausgegangen, dass es sich bei den Motorrädern um landwirtschaftliche Spezialfahrzeuge gehandelt habe, die sie hätten lenken dürfen. Das glaubte ihnen das Bundesgericht nicht. 

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