17.01.2017 11:00
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Grossbritannien
EU-Personenfreizügigkeit soll beendet werden
Die britische Premierministerin Theresa May stellt in einer Grundsatzrede ihre Vorstellungen über die Beziehungen zur EU nach dem Ausstieg Grossbritanniens vor. Medienberichten zufolge sehen die Pläne einen harten Schnitt mit der EU vor.

May werde in ihrer Rede an diesem Dienstagmittag in London einen Zwölf-Punkte-Plan für die Trennung von der EU vorlegen, berichteten mehrere Medien übereinstimmend. Das Vereinigte Königreich ist demnach für einen Ausstieg aus dem europäischen Binnenmarkt prinzipiell bereit.

Kontrolle zurück erlangen

Ausserdem sei eine Abkehr vom Europäischen Gerichtshof geplant, um die Kontrolle über die Einwanderung aus der EU zurückzuerlangen und die EU-Personenfreizügigkeit zu beenden, hiess es weiter. Mays Rede wird um die Mittagszeit erwartet.

May will Ende März in Brüssel offiziell das Austrittsgesuch Grossbritanniens einreichen, es bleiben dann zwei Jahre für die Austrittsverhandlungen. Bislang hatte May offengelassen, welche genauen Ziele sie in den Verhandlungen anstrebt.

Nicht mehr im Binnenmarkt bleiben

Zur Europäischen Union gehören derzeit neben Grossbritannien noch 27 weitere Länder. Diese Staaten zeigen sich einig, dass Grossbritannien nicht im europäischen Binnenmarkt bleiben darf, falls es den Zuzug von EU-Arbeitnehmern einschränken sollte.

Für einen Austritt aus der EU - «Brexit» ist ein Kunstwort aus den Begriffen «Britain» (Grossbritannien) und «Exit» (Ausgang) - hatten sich die Briten in einem historischen Referendum im Juni 2016 ausgesprochen. Das Thema Einwanderung spielte eine dominierende Rolle.

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