Raps wird im Schweizer Mittelland auf rund 23‘700 ha angebaut. 
Schweizer Rapsöl könnte künftig in Exportprodukten durch Palmöl ersetzt werden.
Es soll Änderungen beim Zollsystem für Fette und Öle geben. Die Schweizer Rapsproduzenten wären direkt betroffen.
Der Schweizer Ölsaatenmarkt ist durch Zölle auf Importölen und -Ölsaaten geschützt. So werden die Schweizer Produzentenpreise für Raps oder Sonnenblumen gestützt.
Rückerstattung von Zoll
Damit aber Lebensmittelverarbeiter beim Export von Produkten, die Pflanzenöl enthalten, nicht benachteiligt sind, wird ihnen der Zoll dafür zurückerstattet. Dabei ist es heute egal, ob das Exportprodukt ein Öl enthält, das zuvor importiert wurde oder ob es sich um Schweizer Rapsöl handelt, solange der Verarbeiter ein Nettoimporteur ist, also unter dem Strich mehr Öl importiert als exportiert. Der Verarbeiter erhält aktuell pauschal 159,50 Fr. pro 100 kg Fett oder Öl, das er ausführt, zurückerstattet.
Laut Schätzungen von Swiss Olio werden so zwischen 5000 und 6000 t Schweizer Rapsöl jährlich in Form von verarbeiteten Produkten exportiert. Das entspricht einer Menge von 14'000 bis 17'000 t Rapssamen, also rund 15 Prozent des angebauten Rapses in der Schweiz.
Jede Ölsorte einzeln betrachten
Doch der Zollrückerstattung für Schweizer Rapsöl in Exportprodukten droht Gefahr. Am 1. Dezember 2016 hat die Oberzolldirektion (OZD) Vorschläge für Veränderungen bei den Zollabgaben in Vernehmlassung gegeben. Dies schreibt der Schweizerische Getreideproduzentenverband (SGPV) in seinem aktuellen Newsletter. Mit einer der geplanten Änderungen erhielte Schweizer Rapsöl keine Zollrückerstattung mehr. Die Nachfrage würde «regelrecht einbrechen», weil rund 5000 t Rapsöl in Exportprodukten durch Palmöl oder importiertes Rapsöl ersetzt würden, mahnt der SGPV in seiner Stellungnahme.
Denn neu soll jede Ölsorte einzeln betrachtet werden: Werde von einem Öl mehr exportiert als importiert (ist beim Raps der Fall), entspreche die Zollrückerstattung einer Ausfuhrsubvention und sei aus WTO-Sicht verboten, so die OZD. Laut SGPV ist aber die bisherige Regelung, bei der alle pflanzlichen Öle zusammengerechnet werden, absolut konform: «Laut den Zahlen von Swiss Olio wird im Bereich der pflanzlichen Öle und Fette deutlich mehr exportiert als importiert.»
Getreideproduzenten empört
Zusätzlich schlägt die OZD eine Senkung des Pauschalansatzes von 159.50 Fr. für die Zollrückerstattung vor. Weil:
- Die Einfuhr von Palm- und Sonnenblumenöl aus den ärmsten Entwicklungsländern (LDC) sei seit 2007 vollständig zollfrei und nehme zu. Die Zollrückerstattung sei daher zu hoch angesetzt.
- Die Importe von Fetten und Ölen aus den LDC wurden per 1. Januar 2017 auch von den Garantiefondsbeiträgen (GFB) für die Pflichtlagerhaltung befreit. Um diese Einnahmeausfälle zu kompensieren, werden die GFB auf den übrigen Importfetten und -ölen erhöht. Dafür sollen im Gegenzug die Zollansätze und damit wiederum die Zollrückerstattung gesenkt werden.
Der SGPV ist empört: «Die Landwirtschaft ist dazu nicht konsultiert worden.» Zusammen mit Swiss Granum, Swiss Olio und dem Schweizer Bauernverband lehnt er die Änderungen (ausgenommen die Senkung des Betrages für die Zollrückerstattung) kategorisch ab.
