Österreichs Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger lässt den schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des umstrittenen Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat prüfen.
Österreichs Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger lässt den schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung des umstrittenen Pflanzenschutzmittelwirkstoffs Glyphosat prüfen. Bei der Sitzung des Landwirtschaftsausschusses vom Wiener Nationalrat wies Köstinger darauf hin, dass eine entsprechende Studie bereits angelaufen sei.
Damit seien die Universität für Bodenkultur (Boku) und die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) beauftragt worden. Die Kosten würden von Bund und Ländern gemeinsam übernommen.
Nach den Worten der Ministerin muss im Zuge eines schrittweisen Ausstiegs auch die Ablehnung des Kärntener Glyphosat-Verbots durch die EU-Kommission vom März dieses Jahres berücksichtigt werden, ausserdem Rechtseinschätzungen, die keine nationale Grundlage für ein derartiges Verbot sehen.
Sicherheit verbessern
Die Ressortchefin hob hervor, dass sie ein weiteres Rechtsgutachten zu dieser Thematik in Auftrag gegeben habe. Nun gelte es, die rechtspolitischen Diskussionen abzuwarten. Beraten wurde im Landwirtschaftsausschuss auch das neue Pflanzenschutzgesetz, mit dem europäische Pflanzenschutzbestimmungen umgesetzt werden sollen.
Nach Angaben von Köstinger zielt das Gesetz darauf ab, die phytosanitäre Sicherheit zu verbessern und die Einschleppung beziehungsweise Ausbreitung gefährlicher Pflanzenschädlinge zu verhindern.
Ausserdem würden neue amtliche Kontrollen ermöglicht und deren Effizienz gesteigert, unter anderem durch die Einführung neuer Managementsysteme. Darüber hinaus könnten durch Begleitmassnahmen Anpassungen an den Klimawandel vorgenommen werden. Das Pflanzenschutzmittelgesetz erhielt von den Ausschussmitgliedern eine breite Zustimmung.
