Das Aargauer Programm für Landwirtschaft, Biodiversität und Landschaft (Labiola) kann bis ins Jahr 2025 weitergeführt werden. Der Grosse Rat hat einen Kredit von 5,58 Millionen Franken einstimmig gutgeheissen. Damit sollen Direktzahlungen für ökologische Aufwertungen der landwirtschaftlichen Betriebe finanziert werden.
Der Kürzungsantrag der vorberatenden Kommission um 54'000 Franken fand am Dienstag im Parlament keine Mehrheit. Eine Minderheit der Kommission hatte die Höhe des im Kredit für die Erfolgskontrolle vorgesehenen Betrag bemängelt.
Alle Parteien dafür
Für das Programm und den Kredit machten sich FDP, Die Mitte, SP, Grüne, GLP, EVP stark. Der Erhalt der Kulturlandschaft und die Biodiversität müsse fair abgegolten werden, lautete es unisono. Die Landwirtschaft könne so die Attraktivität des Kantons steigern. Die SVP war auch für den Kredit; sie wollte jedoch den Kreditanteil für die Erfolgskontrolle kürzen.
Finanzdirektor Markus Dieth (Die Mitte), der für die Landwirtschaftspolitik im Kanton zuständig ist, sagte, die bisherigen Erfahrungen des Programms seien gut. Das Programm habe für alle positive Auswirkungen.
Bund bezahlt 90 Prozent
Das Programm gewährt den landwirtschaftlichen Betrieben finanzielle Abgeltungen. Als Gegenleistung verpflichten sich die Landwirte, mit gezielten Leistungen die Qualität der Kulturlandschaft zu erhalten und zu fördern. Der Bund übernimmt 90 Prozent der Zahlungen, wenn sich der Kanton für die restlichen 10 Prozent verpflichtet.
Laut der Botschaft der Aargauer Regierung erhält die Aargauer Bevölkerung dank des Programms Labiola «Landwirtschaftsästhetik des Kulturlandes», «Erlebniswert» und «ganzheitliche Gesundheitsförderung». Auch würden Landwirtschaftsbetriebe entschädigt, wenn sie sich ökologisch verhielten.
Das Programm sei «für alle Beteiligten gewinnbringend», heisst es in der Botschaft. Wirtschaftlich sei das Programm interessant, weil es Zahlungen an Aargauer Bauern von 116 Millionen Franken auslöse.
9000 Hektaren bis 2025
Das Interesse am Programm steigt, wie die Botschaft festhält: 118 Gemeinden beteiligen sich am Programm Labiola. Die Anzahl der Bewirtschaftungs-Vereinbarungen sei von 1365 auf 1560 gestiegen; und die darin gesicherten Biodiversitäts-Förderflächen hätten von 4980 Hektaren auf 7390 Hektaren gesteigert werden können. Eine weitere Steigerung auf 9000 Hektaren bis im Jahr 2025 hält die Regierung für «durchaus realistisch».
In der Vernehmlassung hat sich laut Botschaft «eine breite Zustimmung» der Verbände und Parteien zu den Programmzielen von Labiola gezeigt. Einzig ein Naturschutzverband habe beklagt, dass «die Bestandeskurve der Brutvögel in Wiesen und Äckern weiterhin abnehmend» sei. «Eine Nichtrealisierung hätte schwerwiegende Folgen auf die Biodiversität und die Landschaftsqualität im Kanton Aargau», so die Aargauer Regierung. Das Programm Labiola existiert im Kanton Aargau seit 2014. Gestützt auf das Landwirtschaftsgesetz setzt die Aargauer Regierung damit die Agrarpolitik des Bundes um.