«Der Bund kann und muss weitere Massnahmen anordnen», sagte der Gesundheitsminister. Alain Berset. - Bund
Gesundheitsminister Alain Berset hat dazu aufgerufen, die Abende im privaten Rahmen zu verbringen. Der Bundesrat könne auch in der zurzeit geltenden «besonderen Lage» weitgehende Massnahmen beschliessen.
«In einer solch heiklen Situation waren wir nie», sagte Berset am Dienstag. «Die zweite Welle ist sehr stark», sagte Berset. Die Fallzahlen würden steigen. Die Verbesserungen beim Contact-Tracing seien nicht nachhaltig, stellte der Gesundheitsminister fest.
Nächste Wochen heikel
«Es wäre sehr gefährlich, wenn wir nun ein Beschleunigung wie im März oder Oktober sehen würden», sagte Berset. Eine Verdoppelung der Fallzahlen in sieben bis zehn Tagen würde eine sehr starke Überlastung der Spitäler bedeuten.
Die nächsten Wochen seien sehr heikel. Deshalb schlage der Bundesrat vor, Gastronomiebetriebe um 19 Uhr zu schliessen. Er wolle eine klare Botschaft senden. «Wir müssen zusammenhalten und am Abend zuhause bleiben.»
Geplante Massnahmen
- Gastrobetriebe, Einkaufsläden und Märkte, Freizeitbetriebe und Sportaktivitäten müssen um 19 Uhr schliessen und bleiben sonntags geschlossen.
- Für private Veranstaltungen gilt eine maximale Zahl von fünf Personen aus zwei Haushalten. Ausgenommen sind Feiern bis zehn Personen über die Feiertage (24. bis 26. Dezember sowie am 31. Dezember).
- Öffentliche Veranstaltungen werden mit Ausnahme von religiösen Feiern sowie Versammlungen von Legislativen verboten.
- Jegliche Aktivitäten im Kulturbereich (inklusive schulische Aktivitäten) werden untersagt. Veranstaltungen im professionellen Bereich mit Publikum werden verboten. Ausgenommen sind online übertragene Veranstaltungen ohne Publikum.
- Sollte sich die Lage in der nächsten Woche weiter verschlechtern, will der Bundesrat am 18. Dezember über einen weiteren Lockdown entscheiden, etwa die Schliessung von Gastrobetrieben und Läden.
Kantone konsultiert
«Es braucht aber keine Änderung des Regimes», sagte Gesundheitsminister weiter. «Der Bund kann und muss weitere Massnahmen anordnen», sagte er.
Berset betonte, dass die Kantone weiterhin konsultiert würden. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ergänzte: «Die besondere Lage hindert uns nicht daran, ergriffene Massnahmen rasch umzusetzen, wir sind nicht zurückgebunden.»
Nicht mit März vergleichbar
Die aktuelle Situation sei mit jener im März nicht vergleichbar, sagte Alain Berset. Die Fallzahlen seien zwar höher, die Erfahrung, wie mit der Epidemie umgegangen werden müsse, aber auch grösser.
«Wir haben Schutzkonzepte, wir wissen, wie wir uns schützen können, und die Menschen sind gut informiert», sagte Berset. Ein Lockdown wie in der ersten Corona-Welle sei heute nicht notwendig. «Wir wollen die Basismassnahmen in allen Kantonen verschärfen und so eine Stabilisierung der epidemiologischen Lage herbeirufen.»
Gelinge das nicht, werde die zweite Eskalationsstufe gezündet. Das sei dann der Fall, wenn die epidemiologische Lage in einzelnen Kantonen oder Regionen oder allenfalls auch schweizweit ausser Kontrolle gerate. Konkrete Kriterien würden nun mit den Kantonen ausgearbeitet.
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