Die Welthandelsorganisation ist eine internationale Organisation mit Sitz in Genf, die sich mit der Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen beschäftigt. Sie wurde am 15. April 1994 aus dem General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) in der Uruguay-Runde nach siebenjähriger Verhandlungszeit gegründet.
Guilhem Vellut
Sie werde beim Ministertreffen im Emirat Abu Dhabi dafür kämpfen, eine «Erosion» der Institution zu verhindern, sagte Budliger Artieda in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Keystone-SDA
Die WTO bleibe wichtig für die Schweiz, ein kleines Land, aber einer der zwanzig grössten Märkte der Welt. Auch sei die WTO für viele Entwicklungsländer wichtig, da diese – anders als die Schweiz – nicht die Mittel hätten, bilaterale Freihandelsabkommen zu vervielfachen, so die Direktorin des Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco).
Erosion verhindern
Die WTO stand zuletzt im Zentrum der weltweiten handelspolitischen Auseinandersetzungen. Eine Eskalation von Handelsschutzmassnahmen und Gegenmassnahmen führte laut dem Bund zu negativen Auswirkungen auf die globale Wirtschaftsentwicklung. Die WTO-Abkommen sollten deshalb weiterentwickelt werden.
In Abu Dhabi bleibe es das Ziel der Schweiz, «eine Erosion der Organisation zu verhindern», indem sich das Land für einen funktionierenden Streitbeilegungsmechanismus mit Berufungsmöglichkeit bis zum Ende des Jahres einsetze und dabei helfe, die WTO an die Begebenheiten des 21. Jahrhunderts anzupassen. Diese Verpflichtung war die Schweiz vor fast zwei Jahren auf der WTO-Ministerkonferenz in Genf eingegangen worden.
Die Schweiz würde sich unglaubwürdig machen, wenn sie dieser Verpflichtung nicht nachkommen würde. Bei ersten Verhandlungen am Mittwoch in Abu Dhabi hätten die meisten Staaten signalisiert, dass sie den Streitbeilegungsmechanismus beibehalten wollen. «Das ist ein guter Ausgangspunkt», sagte die Staatssekretärin.
Abkommen mit Indien in der Schwebe
Auch die Verlängerung des für die Schweiz wichtigen Moratoriums der Besteuerung von elektronischen Dienstleistungen um zwei Jahre ist ein Thema an der WTO-Ministerkonferenz. Im Falle eines Scheiterns «wäre dies eindeutig eine Erosion» der WTO, sagte Budliger Artieda zu Keystone-SDA. Die Schweiz wolle zudem auch, dass die Institution neue Themen wie den Klimawandel aufgreift.
Die Seco-Direktorin traf in Abu Dhabi auch Vertreter der indischen Regierung, ein Datum für die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens mit Neu-Delhi wurde derweil nicht bekannt gegeben. «Wir wünschen uns immer noch, dass dies vor den Wahlen in Indien geschieht», sagte Budliger Artieda. Der Zeitpunkt des Abschlusses der Initiative über Klimawandel, Handel und Nachhaltigkeit (ACCTS), an der die Schweiz zusammen mit Costa Rica, Fischi, Island, Neuseeland und Norwegen teilnimmt, sei ebenfalls offen.
Verhandlungen mit Mercosur
Auch der Abschluss eines Abkommens mit dem südamerikanischen Wirtschaftsblock Mercosur sei nicht absehbar, hiess es am Mittwoch. Die Schweiz hatte im August 2019 in Vertretung für die Europäische Freihandelsassoziation (Efta) eine Einigung mit Mercosur erzielt. Das Abkommen sah sich jedoch mit Umweltkritik und Befürchtungen von Landwirten konfrontiert. Die formelle Bestätigung des Abkommens wurde sodann durch den damaligen Amtsantritt von Jair Bolsonaro als Präsident des Mercosur-Mitglieds Brasilien blockiert.
Die Verhandlungen würden nach dem März und noch vor dem Juli des laufenden Jahres wieder aufgenommen, kündigte Budliger Artieda am Mittwoch an. Angesprochen auf die Demonstrationen von Landwirten und zunehmenden sozialen Spannungen in Staaten weltweit sagte die Staatssekretärin: «Wir waren ein wenig naiv, als wir dachten, dass alle von der Globalisierung profitieren würden. Auch die Landwirte in der Schweiz sind besorgt.» Die Agrarpolitik der Schweiz werde mit einem solchen Abkommen aber nicht gefährdet.
